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Asien 17. Oktober 2014

Indien | Wahlboykott und Aufstandsbekämpfung

Die Kommunistische Partei Indiens (Maoisten) hat zum Wahlbokott bei den Wahlen in der Region Vidarbha aufgerufen. In einer Stellungnahme der Partei macht sie die großen bürgerlichen Parteien für die Selbstmorde von 60.000  Bauern in den letzten zwei Jahrzehnten verantwortlich. Der Wahlboykott soll der Desillusionierung der Massen dienen. Gleichzeitig hat die Regierung angekündigt mit großen Polizeikräften in das Gebiet einzufallen um Aufstandsbekämpfungsoperationen durchzuführen. Damit will sie versuchen aus den Erfahrungen der letzten indienweiten Wahl zu lernen, bei der die KPI (Maoisten)  zwei große Aktionen gegen Polizeikräfte durchgeführt hat.

Auch gibt es wieder mal eine ganze Reihe von neuen Maßnahmen, mit denen der Volkskrieg bekämpft werden soll. So sollen zum einen die paramillitären Einheiten zur Bekämpfung der KPI (Maoisten) aufgestockt werden und Polizeistationen in den betroffenen Gebieten sollen verstärkt werden. Auch soll die Central Reserve Police Force in eine hochspezialisierte Aufstandsbekämpfungseinheit verwandelt werden, dafür ist sie auch schon bereits mit dem Mandat versehen in ganz Indien auf eigene Faust operieren zu können.
Diese Maßnahmen Reihen sich ein in die verstärkte Kampagne der indischen Reaktion, die den Volkskrieg vernichten sollen.

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Lateinamerika 10. Oktober 2014

Peru | Anmerkungen über die Regionalwahlen in Peru

Am 5. Oktober fanden in Peru Regional- und Kommunalwahlen statt. Diese waren im gesamten Land turbulent und von Gewalt, Wahlbetrug und Protesten begleitet.
In den südlichen Regionen gab es Angriffe auf Kandidaten, Gewalt und Brüche des Wahlgesetzes, einiges davon wird hier beschrieben.
Fälle von Wahlbetrug und Proteste dagegen gibt es unter anderem in den Regionen Trujillo, wo Wahlhelfer hohe Posten bei der APP (Alianza Para el Progreso) nach den Wahlen bekommen haben und zwischen blanko Wahlunterlagen ausgefüllte Wahlzettel aufgetaucht sind. In San Jacinto gab es nach dem Verdacht auf Wahlfälschung Ausschreitungen und einen Sturm auf das Wahllokal, wobei der Polizeichef am Kopf verletzt und eine eine Frau erschossen wurde. Der amtierende Bürgermeister Tumáns soll die Wahlen zu seinen Gunsten beeinflusst haben, Einwohner verbrennen Wahlpropaganda und fordern Neuwahlen. Im Stadtteil Pucusana in Lima kann sich die wütende Bevölkerung den Wahlsieg des amtierenden Bürgermeisters nur mit Wahlfälschung erklären und reagiert mit Eierwürfen stürmt das Gemeindehaus trotz Versuchen der Polizei, das zu verhindern. Hunderte Menschen protestieren in Talara gegen das Wahlergebnis und haben offenbar Dokumente um die die Wahlfälschung zu Gunsten des wiedergewählten Bürgermeisters zu beweisen.

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Lateinamerika 10. Oktober 2014

Brasilien | Jaru | Erfolgreicher 6. Kongress der Liga der armen Bauern

Vom 27. bis zum 28. September hat in Jaru der 6. Kongress der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) von Rondônia und Amazônia Ocidental, der beiden nordwestlichsten Provinzen Brasiliens, stattgefunden. Der Kongress ist das höchste Entscheidungsgremium der 1999 gegründeten Organisation. Die LCP ist eine Vereinigung der armen Bauern, die für eine Neuaufteilung des Agrarlandes kämpft, die Morde des Staates und der Grundbesitzer an der mittellosen Landbevölkerung entlarvt und zusammen mit den anderen revolutionären und fortschrittlichen Organisationen Brasiliens dafür kämpft,das Land vom Joch der Halbkolonialität und der Halbfeudalität zu befreien und die Imperialisten sowie ihre Lakaien aus dem Land zu werfen. Anlässlich der aktuellen Wahlboykott-Kampagne begann der Kongress daher mit einer kraftvollen Demonstration, bei der die menschenverachtende und aggressive Politik des brasilianischen Staates und seiner aktuell regierenden Partei angegriffen und Wahlplakate verbrannt wurden. Wir gratulieren der LCP zum Erfolg ihres Kongresses und sind überzeugt, dass er ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zum Beginn des Volkskrieges ist, der die Landfrage ein für alle Mal beantworten und „das Land an die Pflüger verteilen“ wird!

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Lateinamerika 10. Oktober 2014

Mexiko | Iguala | Massengräber gefunden

Nachdem in Mexiko etwa 50 Studenten verschwunden sind, die Auseinandersetzungen mit der Polizei in Iguala hatten sind jetzt zehn Massengräber in der Nähe der Stadt gefunden worden, in denen sich verbrannte Leichen befinden. Es handelt sich vermutlich um die vermissten Studenten. Inzwischen gab es an vielen Orten in Mexiko, wie z.B. in Oaxaca, Veracruz, Morelia und Guerrero Demonstrationen. Auch die EZLN hielt in  der Stadt San Cristobal de las Casas einen Schweigemarsch ab.
Der Vorfall zeigt beispielhaft, wie der Imperialismus die  unterdrückten Nationen degenriert und die gesamten Staatsorgane korrumpiert, so dass Polizisten sich ungehemmt trauen ihr eigenes Volk abzuschlachten. Auch Organisationen aus anderen lateinamerikanischen Ländern veröffentlichen inzwischen Stellungnahmen zu dem Vorfall.

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Lateinamerika 10. Oktober 2014

Brasilien | Fotobericht von Aktionen zum Wahlboykott

Aus Anlass des Wahlbokotts der Genossen in Brasilien zeigen wir hier einige Fotos von Aktionen in Rio de Janeiro und Sao Paulo. Bei den Aktionen wurden unter anderem die Parolen „Nicht wählen“ und  „Gegen die Wahlfarce!“  verwendet. Es wurden unter anderem Kundgebungen abgehalten, Transparente aufgehängt und Parolen gesprüht.

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Asien 10. Oktober 2014

Indien | Reaktion in Angst vor Ausbreitung der maoistischen Bewegung

Seit dem Treffen zur Unterstützung des Volkskrieges in Indien am 27. September und der Grußbotschaft der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) überschlagen sich die reaktionären Medien in Indien vor Angst vor einer Ausbreitung der Bewegung. Da die Grußbotschaft unter anderem darauf eingeht, dass die KPI (Maoisten) eine neue Front in dem Grenzgebiet der Bundesstaaten Karnataka, Kerala und Tamil Nadu aufmachen will.

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Asien 03. Oktober 2014

Indien | Aktivitäten für den Volkskrieg in Indien

Zum 10. Jahrestages des Bestehens der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) haben die Genossen einen Aufruf an das indische Volk veröffentlicht, in der sie es auffordert den Kampf gegen den Imperialismus zu verschärfen und die neudemokratische Revolution durchzuführen.

Zusätzlich hat am 27. September ein internationales Treffen zur Unterstützung des Volkskrieges  in Indien stattgefunden. Aus diesem Anlass dokumentieren wir hier die Rede des Bündnis gegen imperialistische Aggression, die auch in anderen Sprachen zu lesen ist.

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Lateinamerika 03. Oktober 2014

Großdemonstrationen und Aufstände in Mexiko

Seit einigen Tagen gibt es in Mexiko eine große Anzahl von Aktionen der Studenten aus Protest gegen unterschiedliche Probleme in den Schulen und Universitäten.
Begonnen hatten die Proteste mit Streiks an mehreren Schulen und Universitäten am 17. September, die weiterhin anhalten, und einem Protestmarsch mit über 10.000 Teilnehmern am 25. September, um gegen Gesetzesänderungen zu kämpfen, die zuvor freie außerschulische Aktivitäten kostenpflichtig machten und diverse Kursinhalte zugunsten technischer Inhalte entfernten.
In Iguala im Bundesstaat Guerrero versuchten am 26. September mehrere Studenten nach Protesten mit Bussen zu trampen und wurden dabei von der Polizei angegriffen, die behauptete, dass die Busse gewaltsam übernommen wurden. Dabei wurden mindestens 6 Menschen ermordet, davon wurden vier erschossen und 2 starben nach Schüssen auf den Bus eines Fussballteams, der danach verunglückte. Weitere 25 Menschen wurden verletzt. Über 50 Studenten sind seit dem zwischenfall offiziell vermisst, Demonstranten berichten davon, dass sie von der Polizei entführt wurden.
In Chilpancingo wurde am 29. September ein Regierungsgebäude mit Steinen angegriffen.

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