DEM VOLKE DIENEN

Dieser Text ist eine inoffizielle Übersetzungeines Artikels über die Sabotageaktion gegen das Redaktionsbüro von A Nova Democracia.

„Vor hundert Jahren wäre Deutschland beinahe kommunistisch geworden.“ Dieser frohe Gedanke ist die Einleitung eines Tagesspiegelartikels und soll als Drohung verstanden werden.

Durch die zunehmend ablehnende öffentliche Meinung gegenüber den Bullen und dadurch bestärkt, dass immer mehr Opfer von rassistisch und anderweitig motivierten Polizeiübergriffen diese öffentlich machen, sprechen uns in letzter Zeit vermehrt Menschen auf ihre Erfahrungen mit den Bullen an, wenn wir in den Arbeitervierteln unterwegs sind oder melden sich direkt. Im folgenden Dokumentieren wir einige der jüngsten Übergriffe in Freiburg:

Am  vergangene Samstag kam es im Ruhrgebiet unter dem Vorwand von Razzien gegen sogenannte „Clan-Kriminalität“ zu dutzenden Razzien, u.a. in Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Wuppertal, Duisburg und Dortmund. Pünktlich zum Auftakt des Wahlkampfes für die Kommunalwahlen in NRW am 13. September, versucht sich die Landesregierung hier groß in Szene zu setzen und Presse- und Phototermine während Razzien gehören für NRWs Innenminister Reul quasi zum Einmaleins seines politischen Profils.

Am Mittwoch den 19.08.2020 fanden in mehreren deutschen Städten Demonstrationen anlässlich des rassistischen Anschlags in Hanau vom 19.02.2020 statt. Der folgende Bericht dreht sich um die Ereignisse in Hamburg.

Die Startkundgebung war auf der Veddel, nahe des S Bahnhofs. Dort sammelten sich ab 18 Uhr immer mehr Leute, und laut Zählung der Polizei handelte es sich um bis zu 800 Teilnehmer. Einige Anwesende hatten den Eindruck, dass es durchaus mehr waren.

Die Polizei hatte als Auflagen nicht nur das Tragen von Masken, sondern auch, dass die Demo in Reihen aus fünf Leuten mit 2m Abstand zueinander läuft, und nach zehn Reihen sollten dann mehrere Meter Abstand gehalten werden, sodass immer nur Blöcke aus 50 Leuten laufen. Dies war auf dem engen Raum und mit nicht organisierten Leuten zumindest vor dem Loslaufen nicht umsetzbar. Daher hat die Polizei mangels Erfüllen der Auflagen die Demo nicht starten lassen.

Wir veröffentlichen hier ein kurzes aber schönes Video von unseren Genossen der Antiimperialistischen Aktion Irland:

Wie bereits berichtet, schickte die Türkei am 10. August ein Forschungsschiff zur Untersuchung von Erdgasvorkommen in das Mittelmeer. Das Forschungsschiff wird begleitet von Militärschiffen, die zusätzlich Übungen machen sollen. Da Griechenland diese Zone für sich beansprucht, antworteten diese mit einer Ankündigung eigener Militärübungen in dem Raum. Nun hat sich Frankreich mit eingeschaltet und will Griechenland unterstützen. Frankreich entsandte bereits mindestens einen Flugzeugträger sowie Kriegsschiffe für eine gemeinsame Übung in die Region.

Urlaub in der Türkei, das bedeutet für viele Menschen in Deutschland, die das Privileg haben, in einer imperialistischen Nation zu leben, Erholung von Ausbeutung und Unterdrückung, und für nicht wenige auch Urlaub in der Heimat. Für die Türkei ist der Tourismus eine existentielle Einnahmequelle. Daher bereitet sich die Branche mit umfangreichen Mitteln darauf vor, dass die ausländischen Urlauber ein möglichst volles Programm bekommen können, ohne dass die Hygiene abhanden kommt. So erhielt z.B. der Flughafen Istanbul am 12.08. als erster weltweit eine Gesundheitsakkreditierung vom Airports Council International (ACI), dem Internationalen Dachverband der Flughafenbetreiber. Das ist eine Art Bestätigung, dass der Flughafen für ein ausreichend Hygienemaßnahmen gewährleistet, die den Anforderungen der angeschlagenen internationalen Luftfahrtbranche in der Pandemie entsprechen.