Nachrichten

Dies ist eine Übersetzung aus dem Englischem von einem Artikel der auf der Website von A Nova Democracia veröffentlicht wurde:

Das Watson Institute für öffentliche und internationale Angelegenheiten an der Brown University hat erklärt, dass die Militärausgaben der USA seit den Anschlägen vom 11. September 2001 insgesamt 6 Billionen US-Dollar betragen haben. Die Ausgaben sind so dramatisch, dass der Universitätsbericht sie selbst als „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ betrachtet.

Wir dokumentieren Bilder von einer Aktion zum 84. Geburtstag des Vorsitzenden Gonzalo bei einer der Hauptbrücken über die Weser in der Nähe der Bremer Innenstadt, die uns zugeschickt wurden.

Wir spiegeln hiermit eine Hommage an Genosse Pierre, welche von französischen Genossen am 1. Jahrestag des Todes unserer Genossen veröffentlicht wurde:

An unseren Genossen Pierre

Es ist ein Jahr her, seit unser Genosse Pierre gestorben ist. Dass uns seine Anwesenheit auf unserer Seite fehlt, ist sicher. Er wäre bei den Gelben Westen dabei gewesen, derjenige, der volles Vertrauen in die Macht der Massen hatte. Er wäre auf den Barrikaden und im Herzen der Revolte gewesen, denn trotz seines hohen Alters hat ihm nichts Angst gemacht. Er hätte gesagt: „Tränengas sticht zuerst ein wenig, aber wir gewöhnen uns schnell daran!“. Er hätte den gerechten Aufstand von heute einwandfrei unterstützt. Er wäre von Demonstrationen zu Demonstrationen gegangen, von Blockade zu Blockade gegangen. Er hätte offen gekämpft, „vor den Massen“, wie er oft sagte. Er, der im Mai 68. politisiert worden war, wäre stolz gewesen diesen Aufstand der Arbeiterklasse 50 Jahre später zu sehen.


Die jungen Genossen, die unseren Genossen Pierre nicht allzu gut kennen, müssen sich von der Energie inspirieren lassen, die er uns vermittelte. Ein unermüdliches und dauerhaftes Engagement für das Herz des Klassenkampfes in enger Verbindung mit den Massen. Er hatte ein absolutes Vertrauen in die Volksmassen, der ihre Freunde erkennt und ihre Feinde bekämpft. Unser Genosse Pierre hatte Vertrauen in die Fähigkeit der Massen sich zu revoltieren, in sehr kurzer Zeit die Wege des Klassenkampfes zu erlernen, wie es bei vielen Anlässen um ihn herum der Fall war.


Dieses persönliche Engagement und das Vertrauen in die Masse kommt nicht von ungefähr. Dies ergibt sich aus der Ideologie, die unser Genosse Pierre sich zu eigen machte: Marxismus-Leninismus-Maoismus. Das ist die Ideologie der Arbeiterklasse auf der ganzen Welt, die Ideologie des internationalen Proletariats. Sein ganzes Leben lang hat er nach der richtigen Linie gesucht und versucht, sein Wissen über die Ideologie zu vertiefen, nicht nur indem er die Theorie studiert, sondern vor allem, indem er sie auf die Probe stellt; auf einem langen und unermüdlichen Weg, um neue Genossen um sich herum unter einer richtige Linie zu sammeln, die Linie des Wiederaufbaus einer echten Kommunistischen Partei, einer maoistischen Kommunistischen Partei.


Dabei schwamm er sein ganzes Leben gegen die Flut, konfrontierte die Reaktionäre, engagierte sich auf internationaler Ebene am Wiederaufbau der Bewegung, organisierte junge Menschen trotz des großen Altersunterschieds und zeigte ihnen den Weg dorthin wo die Arbeiterklasse lebt, arbeitet und kämpft: Auf den Streikposten, bei den Fabrikbesetzungen, im Herzen der Vorstadtrevolte 2005, auf den Märkten der Arbeiterviertel, in den Häusern der jungen Arbeiter, bei den Arbeitsmigranten, in den besetzten Wohnhäusern…


Überall, bei allen Treffen, unterstützte er die Notwendigkeit eine authentische Kommunistische Partei, eine maoistische Kommunistische Partei aufzubauen, die sich in der Hitze des Klassenkampfes entwickelt, sich auf den Volkskrieg vorbereitet, in einem langwierigen Prozess zum Sieg der Arbeiterklasse und der Massen, gegen die imperialistischen Bourgeoisie, führt. Gegenüber internationalen Genossen die er traf wiederholte er mit Entschlossenheit: „Baut die Partei auf!“

Heute, bei der Revolte der Gelben Westen, wäre er der Erste gewesen, der die Notwendigkeit der Partei verkündet hätte, damit diese Revolte zu einer Revolution wird. Und natürlich hätte er Recht gehabt.

Trotz seiner schmerzhaften Abwesenheit wird diese Aufgabe von dem übernommen, was er „die Nachfolge“ nannte. Ja, Genosse Pierre, jeder Genosse der Partei, ist sich der Notwendigkeit bewusst den Kampf seine ganzes Leben lang fortzusetzen. In Theorie und Praxis die Notwendigkeit der heutigen Kommunistischen Partei, der Maoistischen Kommunistischen Partei, zu bejahen. „Steckt die Fahne nicht in die Tasche“, wie du sagtest. Unabhängig von den Umständen, unabhängig von den Widrigkeiten, gibt es nur einen Weg zur Befreiung unserer Klasse – und damit der gesamten Menschheit – durch die proletarischen Revolution. Wir erfüllen daher unsere Rolle, natürlich bei der gegenwärtigen Revolte der Gelben Westen, aber auch in ihrer Kontinuität, die zwangsläufig viele andere Formen annehmen wird.


Camarade Pierre, présent!


Lasst uns den Aufbau der Maoistischen Kommunistischen Partei in der Hitze des Klassenkampfes in enger Verbindung mit den Massen fortsetzen!


Es lebe der Marxismus-Leninismus-Maoismus, die Ideologie, die unser tägliches Handeln bestimmt!

Deutschland rühmt sich auch im Jahr 2018 immer noch damit ein „großartiges“ Sozialsystem zu haben. Wer nicht arbeiten könne werde vom „sozialen Netz“ aufgefangen. Und wer lange genug gearbeitet habe könne in Ruhe seinen Lebensabend genießen. Mit der Realität hat dieser Mythos überhaupt nichts zu tun. Jeder der sich schon mal mit dem Jobcenter rumschlagen musste weiß wie unsicher die eigene Existenz plötzlich werden kann, weil man in den Gewinnkalkulationen der Kapitalisten nicht mehr auftaucht und gefeuert wird. Ähnlich ist es mit der Rente. Seit Jahren werden die Renten gekürzt und das Renteneintrittsalter wurde erhöht. Und auch jetzt wurde wieder ein neues Rentenkürzungspaket verabschiedet.

Wir dokumentieren hier die Stellungnahme von Erhan Aktürk, einem der Angeklagten im TKP/ML Prozess, die Ende letzten Monats auf der Seite zum Prozess veröffentlicht wurde:

26.11.2018 Erklärung Erhan Aktürk

Sehr geehrter Senat,

Ich möchte bezüglich meines Lebenslaufes folgendes erklären.

Eines der brisantesten Themen dieses Jahr war der Klimaschutz, geprägt von den Grünen die sich den Mund mit dem Thema fusselig redeten, dem extrem heißen Sommer der für große dürren verantwortlich war und unter dem die Landwirtschaft stark zu leiden hatte oder auch US-Präsident Donald Trump der angeblich auch die Bundesregierung mit seiner Ignoranz gegenüber diesem Thema in den Wahnsinn trieb. Vieles drehte sich um den Schutz dieses Planeten. Es ist auch ein sehr wichtiges Thema zumal dieser Planet eben unser Lebensraum ist und bisher auch noch der einzige Ort, an dem Menschen dauerhaft überleben können. So ist es selbstverständlich notwendig diesen Planeten zu Schützen. Das wollen die herrschenden angeblich auch angehen und setzen sich so immer wieder Ziele die sie erreichen wollen. Doch nun wurde Klar das das erste Ziel, welches lautet den CO2 Ausstoß bis 2020 im Vergleich zum Jahre 1990 um 40 % zu reduzieren, nicht erreicht wird. Statt den angestrebten 40 % können nur noch 32 % erreicht werden. Genannte Gründe hierfür sind der billige Strom, das Wachstum der Bevölkerung oder auch das so große, angeblich ungeplante Wirtschaftswachstum in der BRD. So wurde also angeblich ganz ungeplant immer und immer mehr Produziert, mehr exportiert und mehr Profit von den Herrschenden eingeheimst.

 

Am 30. November fand in Stockholm in Schweden eine antifaschistische Aktion mit etwa 200 Teilnehmern statt. Sie richtete sich gegen einen Nazifackelzug, der einen Kranz an der Statue von Karl dem Zwölften niederlegte, wobei er stark von den Bullen unterstützt wurde. Die Gegendemonstration wurde nach der Kranzniederlegung auch von den Faschisten mit Pyrotechnik und Reizgas angegriffen. Die Bullen versuchten im Anschluss Antifaschisten festzunehmen, die aktiv gegen die Faschisten vorgingen.

Kaum überraschend traf am Donnerstag die Generalstaatsanwalt Sachsen-Anhalt die Entscheidung, im Verfahren um den Tod Oury Jallohs nicht erneut Untersuchungen anzustellen. Oury Jalloh wurde vor beinahe 14 Jahren, am 7. Januar 2005, bei lebendigem Leibe von den Bullen in Zelle 5 der Polizeiwache in Dessau verbrannt. Seit dem kämpfen Freunde, Familie und Aktivisten darum, dass sein Mord als ein solcher anerkannt wird, denn seit damals sind sich Bullen und Justiz einig darin, dass sich um ein Versehen oder einen Selbstmord, definitiv aber keine Mord, handelt.