DEM VOLKE DIENEN

Details

Kategorie: Europa

In Österreich gibt es im Strafgesetzbuch den Paragraph 278c. Dieser Paragraph ist wichtig und zwar zur Klärung ab wann jemand in Österreich als “Terrorist“ angeklagt werden kann oder nicht. Da es einen ungeheuren Unterschied im Strafausmaß bewirkt ob man als solcher angeklagt wird oder nicht, ist diese Gesetzesänderung nicht unwichtig.

Weiterlesen...

Details

Kategorie: Europa

Wir teilen diese Erklärung von Armut hat System - Jena/Weimar zur 200 Jahre Karl Marx Kampagne:

Am morgigen Tag, dem 4. Juni, diskutiert der Kulturausschuss der Stadt Weimar darüber, ob zukünftig eine Straße oder ein Platz nach Karl Marx benannt werden soll. Auch wenn unser Vertrauen in die bürgerlichen Institutionen - gelinde gesagt - gering ist und es dazu noch so viel mehr zu sagen gäbe, möchten wir im Folgenden in aller Kürze darlegen, warum wir meinen, dass der Name "Karl Marx" künftig ein Weimarer Straßenschild zieren sollte:

Weiterlesen...

Details

Kategorie: Europa

Die Bundesagentur für Arbeit meldete, dass 216.000 Geflüchtete in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit arbeiten, was bedeutet, dass jeder Vierte, der seit 2015 nach Deutschland gekommen ist und sich im erwerbstätigen Alter befindet inzwischen arbeitet. Hierbei sind die „geringfügig Beschäftigen“ noch nicht mitgezählt. Des weiteren machen 28.000 gerade eine Ausbildung. Dies bestätigt die Tendenz die wir bereits im Aprilfesthielten, dass deutsche Firmen immer mehr auf Geflüchtete basieren um ihre Ausbildungsstellen zu füllen um so billige Arbeitskräfte nutzen zu können.

Wie der deutsche Imperialismus dennoch mit Geflüchteten, auf die er angewiesen ist, umgeht ist beispielsweise an dem Ausmaß der medialen Behandlung des „Bamf-Skandals“ zu sehen, bei dem mehr Asylbewerber angenommen wurden, als rechtlich vorgesehen, oder auch an den Forderungen, die als Ausdruck der faschistischen Tendenz die Einrichtung von „Ankerzentren“ und erhöhten Grenzkontrollen verlangen. Solche erhöhten Grenzkontrollen gibt es aktuell an der deutsch-österreichischen Grenze, wo österreichische und deutsche Bullen seit Freitag mit gemeinsamen Kontrollen in Dreierstreifen unterwegs sind. Neben dem Verhindern von „illegalen Einreisen“ wird hier das „verstärkte Vorgehen gegen Kriminalität“ als Vorwand genutzt, wobei dies auch nicht näher erläutertwird.  Bayerns Innenminister fordert des weiteren, dass es bei solchen Kontrollen möglich sein soll „an der Grenze auch selbst zurückweisen“ zu können.

Der deutsche Imperialismus möchte genau so viele Asylanten haben, wie er benötigt um die billigen Arbeitsplätze gefüllt zu behalten. Und das ist auch der zentrale Zweck für die er sie haben möchte. Dafür geht er mit allen möglichen Mitteln vor, ungeachtet seiner eigenen Gesetze oder medizinischen Fakten. Beispielsweise die Versuche eine „Flüchtlingsobergrenze“ einzurichten, die verfassungs- und menschenrechtswidrig wäre, oder die „medizinische Altersbestimmung“, von der die Bremer CDU-Fraktion letzten Mittwoch forderte sie auf Bundesebene verbindlicheinzuführen, obwohl sie medizinisch nicht möglich ist. Diese dient dazu Jugendliche aus der Jugendhilfe in den Arbeitsmarkt zu drängen.

Details

Kategorie: Europa

Nun hat die österreichische Bundesregierung den jeweiligen Bundesländern die neuen Regelungen der „Mindestsicherung-Neu“ präsentiert. Ab jetzt wird die Obergrenze pro Person im Monat bei maximal € 863,04 liegen.

Weiterlesen...

Details

Kategorie: Asien

Bei den vergangenen Protesten gegen die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und im Zuge der Gedenkdemonstrationen an die Nakba (die Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat) hat die israelische Armee über 120 Palästinenser ermordet, tausende sind verletzt worden. Wir berichteten über das Massaker. Als Vergeltung für dieses Verbrechen wurden mehrere Mörserangriffe auf israelisches Gebiet gestartet. Die Hamas und der Islamische Dschihad bekannten sich zu den Angriffen. Daraufhin flog die Israelische Armee massive Luftschläge gegen ca. 30 „Ziele“ im Gazastreifen. Dies ist der schlimmste Luftangriff seitens Israels seit dem Jahr 2014. Dieser Angriff soll die grausame Botschaft verdeutlichen die schon das Massaker an den unzähligen Demonstranten klar machen sollte: Wir werden jeden töten der es wagt ernsthaft gegen Unrecht und Besatzung aufzustehen.

Sie versuchen seit Jahrzehnten den Widerstand der Palästinenser im Blut zu ertränken. Aber dieser elendige Versuch wird ihnen nicht gelingen. Die Palästinenser brauchen ein Ende der Besatzung, ein Ende von Hunger und reaktionärer Gewalt. Das werden sie nur durch den Kampf um nationale Befreiung erlangen. Wenn es für manche so scheint als sei der Kampf gegen den hochgerüsteten Kettenhund des US-Imperialismus unmöglich zu gewinnen, müssen wir betonen das nicht die Waffen das entscheidende sind sondern die Menschen. Nicht überlegene Technologie macht die Geschichte sondern die Massen. Und die Massen in den unterdrückten Nationen sind nicht aufzuhalten in ihrem unermüdlichen Drang die neudemokratische Revolution zu erkämpfen und bis zum Kommunismus voran zu schreiten.

Details

Kategorie: Europa

In Deutschland hängt der Schulabschluss von Kindern, mehr als in den meisten anderen Ländern, vom Bildungsgrad der Eltern ab. Statistisch „vererbt“ sich der Abschluss der Eltern an die Kinder. Das liegt nicht daran das Menschen einfach „dumm“ geboren werden sondern an diesem System. In der Schule geht es nicht darum das uns nützliches Wissen vermittelt wird, sondern um die Selektion für den Arbeitsmarkt. Je nachdem wie der Bedarf der Kapitalisten aussieht wird in der Schule selektiert, so dass durchschnittlich eine bestimmte Anzahl von Menschen Zugang zu Universitäten bekommt, eine Ausbildung machen muss oder am Ende ungelernt ackern geht. Es kann nicht jeder gewinnen in diesem System, irgendwer muss schließlich auch die „Scheißjobs“ machen. Also die die anstrengend und schlecht bezahlt sind. Außerdem geht es in der Schule nicht darum das Schüler den Stoff verstehen und anwenden können. Es geht darum zu überprüfen ob sie eine bestimmte Menge Inhalt (Unabhängig davon ob er sie interessiert), in einer begrenzten Zeit in ihren Kopf bekommen und am Ende in einer Klausur aufschreiben können. Wenn jemand etwas nicht verstanden hat wird es nicht so erklärt das jeder es versteht sondern nach der Klausur bekommt man eine schlechte Note. Danach wird einfach etwas anderes gelernt. In Fächern wie Mathe, wo der Lernstoff aufeinander aufbaut, wird es dann besonders schwer hinterher zu kommen.

Abseits davon dass das System nicht so gemacht ist das jeder durchkommen kann, ist es auffällig das Kinder aus Akademikerfamilien in der Regel Abitur machen während Arbeiterkinder häufig einen niedrigeren Abschluss machen. Dies hat verschiedene Gründe.

14 Prozent der Schüler nehmen Nachhilfe in Anspruch. 87 Euro werden dafür durchschnittlich ausgegeben. In der Woche. Das sind c.a 384 Euro im Monat! Welche Familie aus der Arbeiterklasse soll sich das leisten. Geschweige denn Alleinerziehende bei denen noch mehr auf jeden Cent geschaut werden muss oder Hartz IV Empfängern, für die genau 10 Euro im so genannten „Bildungs- und Teilhabepacket“ im Monat vorgesehen. Und an armen Kindern mangelt es in Deutschland nicht, ungefähr drei Millionen Kinder leben nach offiziellen Statistiken in Armut.

Hinzu kommt das man nach einer anstrengenden Schicht häufiger nicht mehr die beste Konzentration hat um seinen Kinder noch bei den Hausaufgaben zu Helfen oder Referate mit vorzubereiten. Wenn man den komplizierten Stoff überhaupt versteht wenn die eigene Schulzeit knapp 10 Jahre her ist. Anders ist das bei Akademikern die sowieso den ganzen Tag Berufsmäßig Kopfarbeit machen. Wenn dann noch deutsch nicht die Muttersprache ist bzw. man vllt. Erst ein paar Jahre hier lebt, wird es umso schwieriger. Und das spiegelt sich auch in den Statistiken laut denen Migranten aus den unterdrückten Nationen deutlich häufiger in Armut leben und schlechtere Schulabschlüsse machen.

Jetzt stellte die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (OECD) neue Ergebnisse vor. Denen zufolge holen Kinder von Zuwanderern die in Deutschland geboren wurden in der Schule deutlich auf. Das bringt ihnen jedoch auch nicht so viel wie ihren Deutschen Mitschülern. Sie kommen mit den gleichen Noten und Abschlüssen deutlich seltener an die gleichen Jobs wie Deutsche. Den Eltern fehlen die Netzwerke und Kontakte über die man sonst häufig Arbeit findet. Bei einer deutschen Akademikerfamilie hat der Vater vllt. schon 20 Jahre als Beamter verbracht „kennt da wen“ oder kann eine Empfehlung aussprechen. All das haben Migranten häufig nicht. Hinzu kommt die Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt. Mit dem falschen Nachnamen kann man dann noch so gute Zeugnisse und Bewerbungen einreichen.

Der Imperialismus hat den Massen keine Perspektive zu bieten. Die tiefsten und breitesten Massen können nicht darauf hoffen das irgendwelche Bildungsreformen oder die warmen Worte der Politiker, die alle „sehr besorgt über diese Entwicklung“ sind, ihnen irgendetwas bringen. Diese Probleme können nur gelöst werden wenn Ausbildung und Schule tatsächlich dafür organisiert werden das wir etwas lernen und uns entwickeln können. Diese Probleme werden nur gelöst wenn die Bildung nicht mehr den Bonzen dient sondern sich in Arbeiterhand befindet.

Details

Kategorie: Europa

Mitte März wurde in Banja Luka, Bosnien, die Leiche des jungen Studenten David in einem Bach gefunden. Ihm wurden Drogen gegeben, darauf wurde er tagelang gefoltert und schließlich ermordet und seine Leiche in einen Bach geworfen. Die bosnische Polizei erklärte, dass es sich nicht um Mord, sondern um einen Selbstmord handeln würde.

Weiterlesen...