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Wir publizieren ein Video von der Demonstration am Tag gegen Gewalt an Frauen, dem 25. November in Hamburg:

Am vergangenen Samstag ermordete eine Spezialeinheit des argentinischen Staates den 21 Jahre alten Rafael Nahuel, der an einer Protestaktion der Mapuchegemeinschaft Winkul Mapu teilnahm. Zwei weitere Mapuche erlitten Schussverletzungen. Die Mapuche hatten zuvor ein Stück Land am Mascardi See in der Provinz Rio Negro besetzt, das einer staatlichen Nationalparkverwaltung gehört. Sie forderten Verhandlungen über die Rückgabe ihres Bodens.

rafael nahuelRafael Nahuel

Bereits am Donnerstag hatte die argentinischen Regierung daraufhin die Einheiten „Albatros“ und „GEOP“ entsandt. Die „Albatros“ ist eine Spezialeinheit, die eigentlich für den Küsten- und Gewässerschutz zuständig ist. Die „Grupo Especial de Operaciones Federales“ ist eine Einheit der Bundespolizei für die Aufstandsbekämpfung.

Am Samstag rückte die „Albatros“ erneut aus, um Mapuche anzugreifen, die erneut Barrikaden auf dem Gebiet errichteten. Es sollen laut Polizei etwa 10 bis 20 Personen angetroffen worden sein. Die Behauptung, dass die Mapuche mit Schusswaffen bewaffnet gewesen sein sollen wurde bis jetzt nicht bewiesen. In einem vierseitigen Papier wurden Berichte der Mörder Rafaels wiedergegeben, die versuchen den Schusswaffeneinsatz und den Mord zu rechtfertigen. Außerdem sein „in die Baumkronen geschossen“ worden.

mapuche transparent

Dass der argentinische Staat gegen Mapuche-Aktivisten auch zu Mord greift hatte sich bereits gezeigt als Anfang August Santiago Maldonado nach der Räumung einer Straßenblockade der Mapuche in der Provinz Chubut verschwunden war und 79 Tage später tot aufgefunden wurde.

In einer Erklärung schreibt die Winkul Mapu:

„Wir werden weiter Widerstand leisten und kämpfen, gegen den repressiven Apparat des usurpierenden und kapitalistischen Staates, der behauptet das Territorium unserer Vorfahren zu übernehmen.“

Wir publizieren hier die gemeinsame Erklärung vom von der PGI/MLM organisierten Symposium am 11. und 12. November in Nürnberg, das die Maoisten aus Berlin zusammen mit griechischen und türkischen Jugendorganisationen unterzeichnet haben. Wir publizieren die deutsche Übersetzung sobald wir sie erhalten. Die türkische Übersetzung findet sich hier, die englische hier:

AM 100. JAHRESTAG: RUHM DER OKTOBERREVOLUTION UND IHREN FÜHRERN!
ES LEBE DER PROLETARISCHE INTERNATIONALISMUS!

Wir dokumentieren hier die deutsche Übersetzung der Erklärung der TKP/ML:

STELLUNGNAHME UNSERER PARTEI , DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DER TÜRKEI / MARXISTISCH-LENINISTISCH (TKP/ML) BETREFFEND DIE HALTUNG, DIE VON DER „VEREINIGTEN REVOLUTIONSBEWEGUNG DER VÖLKER“ ANGENOMMEN WURDE, GERICHTET AN DIE INTERNATIONALEN BRUDERPARTEIEN UND ORGANISATIONEN

Am 24. März gab das Internationale Büro (IB) unserer Partei eine Stellungnahme mit dem Titel „An die internationalen befreundeten und Bruderparteien und Organisationen“ heraus. Die Stellungnahme war über die Vereinigte Revolutionsbewegung der Völker (HBDH – Halkların Birleşik Devrim Hareketi), deren Gründung am 12. März 2016 bekannt gegeben wurde. Da unsere Partei eine der Unterzeichnenden dieser neu gegründeten Organisation war, war es für das IB erforderlich solch eine Aufgabe zu erfüllen.

Wir publizieren hier einen Artikel im Gedenken an Mehmet Demirdağ:

Nach dem Özgür Kemal Karabulut (Guerilla und Parteimitglied der TKP/ML) am 20.Oktober 1997 im Volkskrieg gefallen ist, schrieb Genosse M. Demirdağ in einem Brief an einen Genossen folgende Worte;

„Das was wir erleben werden wir auch überwinden wenn jeder seinen Aufgaben nachkommt. Doch wenn einige zuschauen werden wie einige kämpfen, dann werden wir noch viele Verluste haben. Unser Hauptproblem heute besteht darin, dass wir die militaristische Formierung der Partei in jedem Gebiet befestigen. Es ist nicht möglich nach Vorne zu marschieren wenn einige zuschauen. Doch trotzdem werden wir vorwärts marschieren. Langsam und lahm, Stück für Stück oder schnell und vereint. Entweder werden wir insgesamt Kämpfen – denn der Krieg kann nur so geführt werden – oder wir werden noch einige Probleme haben bis wir zum Stand kommen insgesamt den Krieg zu führen… (…) Den Menschen den Krieg bewusst machen, sich kriegerisch zu entwickeln, dass der Krieg keine Fehler toleriert, keine Verspätung, Faulheit usw. toleriert und das der Preis dieser Mängel ein sehr großer ist. Das müssen wir den GenossInnen bewusst machen. Um sich kriegerisch zu entwickeln muss man achtsam sein. Die Arbeiten fein lösen und schnell sein sowie kompakt agieren. Man muss Verantwortung tragen. Ein sehr kleiner Fehler, Faulheit, Nachlässigkeit, Vergesslichkeit und Ungeschicklichkeit wird mit Leib und Blut bezahlt. Der Preis bei einem Termin nicht zu erscheinen könnte eine Vernichtung sein. Die GenossInnen müssen dessen Bewusst werden.

Seit Achtsam und werdet nicht Nachlässig. Passt auf euch gut auf. Erfüllt eure Aufgaben und lasst die Aufgaben anderer zeitgemäß und genau machen.“

In der kleinen Stadt mit ca. 12.000 Einwohner gingen mehr als 1.000  Menschen auf die Straßen um zu demonstrieren. Der Grund dafür ist ein Bau einer Müllverbrennungsanlage. Erst vor kurzem hat die Stadtregierung der Zementfabrik "Titan" in Kosjević die Erlaubnis zum Müllverbrennen erteilt, mit dem Ziel alternative Kraftstoffe  zu gewinnen. Zudem soll nicht nur Müll aus Serbien sonder aus der ganzen EU in dieser kleinen Stadt im Hinterland die Luft verpesten.

Gestern war der 25. November, der Tag gegen Gewalt an Frauen. Nach dem 25. November 2015 schrieben wir:

„Oft ist es der Fall, dass Aktionen und Demonstrationen der progressiven Bewegung mehr den Charakter von Pflichtveranstaltungen als kämpferischer Ereignisse haben: Aktionen werden gemacht um zu sagen „wir haben unsere Pflicht gemacht“, sozusagen das Datum im Kalender abgehakt, ohne wahre Anstrengungen um die Bewegung in der Tat vorwärts zu bringen. Leider sieht es so aus als ob der 25. November, der internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen, dieses Jahr an vielen Orten in der BRD diesen Charakter gehabt hat. Wenn wir uns die Berichte von verschiedenen Städten angucken können wir zu keiner anderen Schlussfolge kommen. Kennzeichnend ist der Fall von Hamburg, eine bundesweit bekannte „Hochburg“ der „außerparlamentarischen Linken“, wo nur um die 100 Demonstranten auf die Straße gingen. Klar ist: Falls das gesamte Umfeld der Frauengruppen und Verbänden, die in der Vorbereitung dieser Demonstration waren, diese mit voller Kraft unterstützt hätten, dann würde die Anzahl von Demonstrationsteilnehmern sich in den Tausenden befinden. Falls es nicht als eine Pflichtveranstaltung gehandhabt würde. Natürlich hat die gegebene Situation mit dem Verständnis der Rolle der Frau in der revolutionären Bewegung zu tun. Entweder sieht man den Kampf für die Emanzipation der Frau als einen „Nebenwiderspruch“, was für uns ein klarer revisionistischer Standpunkt ist, oder man sieht den proletarischen Feminismus als einen Eckpfeiler jeder revolutionären Tätigkeit. Die Arbeit der Genossinnen der Roten Frauenkomitees in verschiedenen Städten ist deswegen für uns vorbildlich und jeder Revolutionär muss es unterstützen.“

Der französische Präsident Macron will im „Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit“ Unternehmen mehr Spielraum geben. Kündigungen sollen in Zukunft leichter vom Tisch gehen und Abfertigungen werden auf einen fix Betrag reduziert, auch wenn den Arbeitern laut Kollektivvertrag mehr zusteht. Das sind massive Angriffe gegen die erkämpften Arbeiterrechte in Frankreich.