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Nachrichten
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- Kategorie: Europa
Wir veröffentlichen einen Einblick in die Entwicklung der Kampagne in Frankreich:
Paris (zum 1. Mai):
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- Kategorie: Europa
Wir veröffentlichen im Folgenden einen Bericht vom 1. Mai aus Österreich. KorrespondentInnen der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" haben Berichte von Demonstrationen und Aktionen aus Wien, Linz, Salzburg, Graz, Innsbruck und Vorarlberg gemacht.
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- Kategorie: Europa
Im Fahrwasser der Linkspartei gibt es Menschen, die träumen neuerdings von einem sogenannten „linken Populismus“. Das ist dann plötzlich wieder von Klassenpolitik die Rede und dem Volk, dass es mit den Mächtigen aufnehmen soll. Eine positive Entwicklung könnte man meinen. Gleichzeitig aber halten die „linken Populisten“ am Parlamentarismus fest und wollen den Widerspruch zwischen Arbeiterklasse/Volk und der herrschenden Klasse innerhalb dieses Systems lösen. Das ist unmöglich, denn dieser Staat schützt das Privateigentum und damit die Interessen der Bourgeoisie. Bei den Anhängern des "linken Populismus" hingegen kommt der Staat nur als eine neutrale Institution vor, der im Klassenkampf unbeteiligt bleibt. Statt dem Imperialismus wird nur „die Oligarchie“ zum Feindbild erklärt. „Linker Populismus“ ist der neue sozialdemokratische Schlauch, der mit einer kämpferischen Rhetorik befüllt wird. Ein alter Wein mit dem das Volk eingelullt werden soll, damit es nicht wirklich für seine Befreiung kämpft.
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- Kategorie: Lateinamerika
Am 30.04. kam es zu mehreren Demonstrationen und Aktionen in Honduras. Die Proteste richteten sich laut bürgerlichen Medien gegen die Reformpläne der Regierung, welche Massenentlassungen an Krankenhäusern und Schulen vorsahen, um Kredit vom Internationalen Währungsfond zu erhalten. In beiden Bereichen kam es zu Streiks.
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- Kategorie: Europa
In Bremen fand dieses Jahr zum ersten Mal eine revolutionäre, internationalistische Demonstration statt, die von einem Bündnis unterschiedlicher Organisationen und Gruppen organisiert wurde. 
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- Kategorie: Europa
Am Ostersonntag wollte der 34-Jährige Psychiatriepatient Tonou-Mbobda nur eine Zigarette rauchen, kurz darauf lag er im künstlichen Koma. Eine Mitarbeiterin des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf sowie drei Sicherheitsmitarbeiter forderten ihn auf ein Medikament zu nehmen. Er weigert sich, daraufhin haben sie ihn gegen seinen willen am Boden fixiert und die Mitarbeiterin verabreichte ihm ein Beruhigungsmittel. Das Vorgehen wurde von Augenzeugen als äußerst Brutal beschrieben.
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- Kategorie: Asien
Noch immer laufen in Indien die Wahlen zur Nationalversammlung. So hat die Volksbefreiungsguerillaarmee, unter der Führung der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch), seit unserem letzten Artikel mehrere Aktionen zum Wahlboykott durchgeführt.
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- Kategorie: Europa
Am 10. April wurden Genossen aus der Region Clermont-Ferrand festgenommen, welche an einer Gelbwesten Demonstration am 23. Februar teilnahmen.
Die Genossen wurden von der Reaktion einem „comparution immédiat“ Fall unterzogen. Dies ist eine juristische Besonderheit in Frankreich. Bei dieser wird man von der Reaktion direkt zum Gericht gebracht. Die sofortige Verurteilung kann dort verweigert werden. Verweigerung erhöht jedoch das Risiko in Untersuchungshaft gesteckt zu werden. Die Genossen lehnten nach 48 Stunden den sofortigen Prozess ab. Daraufhin entschieden die Richter die Genossen für einen Monat in Haft zu nehmen. Die Gerichtsverhandlung beginnt am 13. Mai.
