DEM VOLKE DIENEN
Nachrichten
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- Kategorie: Allgemein
Eine Schule in Würzburg macht Schlagzeilen. Das Siebold Gymnasium am Rennweger Ring hat eine Prämie von einhundert Euro auf die Denunziation von vermeintlichen oder tatsächlichen Junkies und Dealern innerhalb der Schülerschaft ausgesetzt.
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- Kategorie: Afrika
Dem ostafrikanischen Land Äthiopien droht die größte Hungersnot seit 30 Jahren. Bereits zuvor litten etwa acht Millionen Äthiopier unter Hunger und jetzt sind noch einmal zehn Millionen dazu gekommen. Das heißt in dem Land mit fast 100 Millionen Einwohnern können sich fast 20% der Bevölkerung nicht ernähren. Auch sollen fast sechs Millionen Menschen mangelnden Zugang zu Trinkwasser haben. Für ein imperialistisches Land wäre dies ein unvorstellbarer Zustand. Als unmittelbarer Grund für die Hungersnot wird die Dürre genannt, ausgelöst durch das Wetterphänomen El Niño.
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- Kategorie: Asien
Seit Anfang März wurden wieder einige Aktionen in Indien ausgeführt, darunter mehrere in Maharashtra. Die Reaktion veröffentlichte zudem mehrere Statistiken, laut denen zum einen in Volksgerichten in den letzten drei Jahren 53 Polizeiinformanten zum Tod verurteilt wurden, und im selben Zeitraum in Chhattisgarh alleine in 543 Gefechten 100 Polizisten und 128 „Naxaliten“ (eine Bezeichnung der Reaktion für revolutionäre Kräfte) getötet wurden.
Wie falsch diese Zahlen sein müssen, lässt sich an weiteren rausgegebenen Zahlen sehen. So sollen bei den Gefechten 210 Mitglieder der Sicherheitskräfte aber lediglich acht der „Naxaliten“ verletzt worden sein. Ob dies daran liegt, dass Verletzte von den reaktionären Streitkräften direkt ermordet werden, oder sich jemand beim zusammenlügen der Zahlen vertan hat wollen wir nicht beurteilen.
Dass die Zahlen unabhängig von diesem Teil nicht der Wahrheit entsprechen zeigt sich schon darin, das andere von der Reaktion veröffentlichte Zahlen, wie in Bastar , wo von den Bullen behauptet wird, im Januar und Februar diesen Jahres 40 „Maoisten“ getötet zu haben. Ein Sprecher der Kommunistischen Partei Indiens(Maoistisch) stellt klar, dass von diesen 40 nur acht Mitglieder der Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA) waren, und es sich bei den übrigen um Zivilisten handelt, die bei Fake Encountern ermordet wurden.
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- Kategorie: Allgemein
Die Landtagswahlen sind beendet und auch der Wahlzirkus liegt in seinen Nachwehen. Schlecht ist, dass es der Bourgeoise gelang mehr Menschen als zuvor für die Wahlen zu mobilisieren. Gut ist, dass diejenigen, die nicht wählen gehen, immer noch die stärkste "Partei" sind.
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- Kategorie: Asien
Am 9. Mai 2016 finden auf den Philippinen die Präsidentschaftswahlen statt. Das Thema, das die reaktionären Medien auf allen Ebenen seit Wochen beherrscht und auch weiterhin massiv beworben und „berichtet“ wird. Dabei tritt sogar der amtierende Präsident, Benigno Aquino III in den Hintergrund, da er sich nicht erneut zur Wahl stellen kann.
Die Position der Genossen auf den Philippinen zu den bürgerlichen Wahlen ist klar: Wahlboykott.
Dass diese Position die richtige ist, wurde im Bezug auf die Landtagswahlen in der BRD am letzten Wochenende erörtert.
Die Kampagne der Genossen findet auch in den bürgerlichen Medien des Landes platz, so wird ein Sprecher der NPA zitiert:
„Egal, was das Ergebnis der Wahlen ist, die Neue Volksarmee (NPA) wird weiter die demokratischen Interessen des philippinischen Volkes verteidigen und erkämpfen.”
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- Kategorie: Europa
Seit einigen Wochen gibt es in Oberösterreich, vor allem in der Landeshauptstadt Linz, verschiedene Proteste gegen die geplante Kürzung der Mindestsicherung – auch eine größere Demonstration mit ca. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand in diesem Zusammenhang statt. Worum es dabei geht, wollen wir hier für euch in knapper und allgemeiner Form zusammenfassen.
Wieder einmal wird die sogenannte „Flüchtlingskrise“ vorgeschoben, diesmal um Kürzungen der Sozialleistungen zu rechtfertigten. Kürzungen der Mindestsicherung, der Wohnbeihilfe, im Sozialbereich, bei den Pensionen usw. sind mittelfristig immer gegen die Mehrheit der Bevölkerung gerichtet (nicht gegen einzelne „Randgruppen“!) und müssen durch die Massen zurückgeschlagen werden.
Was ist nun der Plan der Landesregierung in Oberösterreich? Dazu einige Eckpunkte:
- Bei „Arbeitsunwilligkeit“ (die natürlich von Regierungsbehörden definiert wird) soll beispielsweise die Mindestsicherung nach einem Jahr um mindestens 25 Prozent gekürzt werden - stellt sich die Frage wer arbeitsunwillig ist. Wenn ich keinen schlecht bezahlten Job annehme? Wenn ich nicht bereit bin, für einen Job umzuziehen? Wenn ich eigentlich Invalide bin und für den Großteil der Arbeiten ausscheide?
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- Kategorie: Allgemein
Nord Stream 2 ist ein Mega-Projekt der Stahlindustrie. Von 2019 an soll es russisches Gas nach Europa bringen und damit das Volumen der direkten Gaslieferungen nach Deutschland verdoppeln. Die traditionelle Strecke durch die Ukraine wird dabei umgangen. Den Auftrag sicherte sich jetzt Salzgitter gesichert.
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- Kategorie: Lateinamerika
Im brasilianischen Bundesstaat Rondônia fanden Ende Februar mehrere Aktionen gegen den Terror der Großgrundbesitzer gegen die armen und landlosen Bauern statt. Sie setzten ein Zeichen gegen den seit Monaten kontinuierlich durchgeführten Plan der Großgrundbesitzer, im Verbund mit der Polizei, die Bauernbewegung und allen voran die Liga der armen Bauern (LCP) zu vernichten.
