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- Kategorie: Asien
Zur Lage auf den Philippinen dokumentieren wir hier eine Reihe von Zitaten, zuerst aus einem Interview José Maria Sisons, Gründer der Kommunistischen Partei der Philippinen und ehemaliger Dozent des gewählten Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, mit der Jungen Welt vom 20. Mai:
„Nach Unterzeichnung des gegenseitigen Waffenstillstandsabkommens können sehr wohl hochqualifizierte Personen aus dem Spektrum der legalen demokratischen Kräfte ermutigt werden, in die Regierung unter Duterte einzutreten und darin einen Posten anzunehmen, um so die Friedensverhandlungen tatkräftig zu unterstützen.“
„Die Notwendigkeit des bewaffneten Kampfes erlischt, sobald die umfassenden Abkommen über soziale und wirtschaftliche Reformen, über politische und konstitutionelle Reformen einvernehmlich akzeptiert sind. Außerdem muss, auch das in beiderseitigem Interesse, sichergestellt sein, dass die Einheiten jeweils ihre Waffen wirklich niederlegen.“
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- Kategorie: Europa
Auch über ein Vierteljahrhundert nach der Annektion der DDR durch die BRD sind diejenigen, die aus dem annektierten Landesteil kommen, strak benachteiligt. Daran können auch Statistiken darüber, dass "Ostdeutsche Großstädte aufholen" oder "mehr Menschen von West nach Ost ziehen, als umgekehrt", nichts ändern.
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- Kategorie: Asien
Die Reaktion in Indien hat trotz aller Behauptungen und Andeutungen, der Volkskrieg wäre so gut wie besiegt, wieder einmal selbst gezeigt, wie falsch diese Aussagen sind. Seit 2006 sind in Chhattisgarh die Kommunistische Partei (maoistisch) und die ihr zugeschriebenen Frontorganisationen Dandakaranya Adivasi Kisan Majdoor Sangh, Krantikari Adivasai Mahila Sangh, Krantikari Kisan Committee, Mahila Mukti Manch, RPC and Janatana Sarkar verboten, dieses Verbot wurde seitdem jährlich erneuert und auch dieses Jahr, am 12. April wurden sie wieder für ein Jahr verboten. Der zuständige oberste Bulle sagt dazu: „Dies wurde gemacht, da es kein Zeichen des Nachlassens der Naxaliten-Aktivitäten gibt, noch nicht mal in der nahen Zukunft.”
In anderen indischen Bundesstaaten rüsten die Bullen auf, in Jharkhand sind sie von der Nutzung von Helikoptern zu Evakuierungen seit dem 16. Mai offiziell dazu übergegangen, diese für andere Einsätze zu nutzen. Dazu werden im Bundesstaat auch neue Landeplätze für Helikopter gebaut. Darüber hinaus werden Drohnen und Helikopter für die Überwachung des Landes eingesetzt.
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- Kategorie: Europa
In Mazedonien kommt es seit dem 12. April täglich zu Aktionen gegen die Regierung. Ob kleine, friedliche Kundgebungen oder Massendemonstrationen mit Ausschreitungen. Sie alle werden von breiten Teilen des Volkes getragen und gewinnen an Stärke.
In kaum einem Land in Südosteuropa ist die wirtschaftliche und vor allem politische Situation so angespannt wie hier. Das ist keine Zufälligkeit, sondern das Ergebnis der Unterjochung des Landes durch den Imperialismus. Die verschiedenen Marionettenregierungen der letzten Jahre haben sich noch mehr angestrengt, den „Geldgebern“ noch mehr Profite zu bringen. Durchschnittslöhne von 400€ im Monat, die 40-Stunden-Woche gilt nur am Papier und Massenarbeitslosigkeit sind die Realität dieses „aussichtsreichen“ EU-Kandidaten. Mazedonien ist aber auch politisch eine wichtige Stütze der EU-Imperialisten. Als es darum ging die „Flüchtlingsströme" innerhalb Europas zu stoppen, übernahm das Land die Drecksarbeit für vor allem Österreich und Deutschland. Die Flüchtlinge wurden mit massiver Gewalt bekämpft und zurückgeschickt.
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- Kategorie: Europa
Das ist etwas, dem sich ein immer größerer Teil der Menschen in der BRD nicht entziehen können wird. Mit der Rente verliert sich ein großer Teil der materiellen Vorteile in einem imperialistischen Land zu leben. Millionen von alten Menschen sind arm und immer mehr verarmen immer mehr.
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- Kategorie: Lateinamerika
Am 21. Mai hielt die amtierende Präsidentin Chiles, Michelle Bachelet, die alljährliche Rede zur Lage der Nation. Traditionell ist der Tag der Rede auch ein Tag an dem viele Menschen gegen die sich immer weiter verschlechternden Lebensbedingungen in Chile protestieren. Und wie immer wenn das chilenische Volk sich in Protest gegen seine bürokrat-kapitalistische Regierung erhebt kam es auch diesmal zu Auseinandersetzungen mit den Beschützern der Regierungskoalition. Die Demonstranten warfen Steine und Mollis und attackierten die Polizei mit Stöcken. Die wiederum schlug mit ihrer Übermacht hart zurück, setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, es gab mindestens 37 Festnahmen. Im verlauf der Auseinandersetzungen geriet ein Gebäude in Brand und ein 71-jähriger Wachmann starb an den Folgen einer Rauchvergiftung. Die Regierung wies ohne Umschweife die Schuld den Demonstranten zu, Bachelet sagte die „Täter“ würden die Demokratie nicht respektieren.
Für welche Demokratie die chilenische Regierung mit Bachelet an der Spitze steht ist dabei ganz deutlich. Die bürgerliche Demokratie als Form der Diktatur der Bourgeoisie, im Falle Chiles als unterdrückte Nation der imperialistischen Bourgeosie, die den bürokratischen Kapitalismus in Chile entfaltet. Und so plündern die imperialistsischen Länder die natürlichen Ressourcen Chiles hemmungslos aus. Chile besitzt die größten bekannten Kupfervorkommen der Welt (etwa 40% der weltweiten Vorkommen), vom gesamten Export Chiles macht Kupfer etwa 45% aus. Aber auch Obst und Holzprodukte werden aus Chile in großer menge exportiert. Die Länder in die Chile exportiert sind vor allem imperialistische Länder, allen voran die USA, aber auch die EU, Japan und China holen sich hier „ihren“ Anteil. Somit ist hier die stärke der Regierung vor allem davon abhängig wie angenehm sie die Ausplünderung für die imperialistischen Länder macht, interessnt beim Kupferexport ist dabei noch die Frage des Militärs, das seit 1958 direkt 10% der Einnahmen des Kupferexportes erhält, also sozusagen zu einem Teil direkt durch die imperialistischen Länder finanziert wird.
Michelle Bachelet ist dabei geprägt durch ihren revisionistischen Lebenslauf. Sie ist die Tochter eines Luftwaffengenerals, der dem Revisionisten Salvador Allende auch während des faschistischen Putsches 1973 die Treue hielt. Allende selber war durch und durch dem parlamentarischen Kretinismus verfallen und lehnte die revolutionäre Gewalt konsequent ab, was ihm am Ende auch den Kopf kostete, als sich der US-Imperialismus seiner entledigen wollte. Bachelet studierte in Deutschland Medizin. Sie kehrte schon 1979 nach Chile zurück und trat der sozialdemokratischen „Sozialistischen Partei“ bei. Als Kandidatin der Wahlfront „Nueva Mayoría“ (Neue Mehrheit) wurde sie 2013 zur Präsidentin gewählt. Die „Nueva Mayoría“ ist ein Bündnis aus unterschiedlichen Revisionisten, wie der revisionistischen „Kommunistischen Partei“, aber auch die „Christliche Demokratische Partei“ ist mit im Boot. So sind die Revisionisten seit 2013 diejenigen, die für die Imperialisten die Ausbeutung des Volkes und des Landes vor Ort durchsetzen und organisieren. Immer wieder entlarven sie sich aber und das Volk kämpft gegen sie. Die Situation des Landes zeigt ganz deutlich, dass es für das chilenische Volk nur einen Weg der Befreung gibt: die demokratische Revolution.
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- Kategorie: Lateinamerika
Eine Frage, die vor allem in den unterdrückten Nationen nach wie vor auf der Tagesordnung steht, ist die der Kinderarbeit.
Beispielsweise in Bolivien oder Peru ist der Anteil der Kinder zwischen 6 und 17, die gezwungen sind zu arbeiten sehr hoch, so in Bolivien bei 27,9% und in Peru bei 29,8% (in ärmeren Teilen des Landes weit höher, in Bolivien auf dem Land bei 64,9% und in Peru bei 47%). Gezwungen werden die Kinder dazu durch die herrschende Armut, in Peru liegt die Armutsrate auf dem Land bei über 53%, wodurch der miserable Lohn für die Arbeit der Eltern alleine, geschweige denn die Arbeit einer alleinerziehenden Mutter, nicht ausreicht, die Familie zu ernähren. Dabei werden Kinder auch häufig für besonders gefährliche Arbeiten, wie z.B. im Bergbau eingesetzt, wo sie durch ihre Körpergröße in kleineren Stollen schuften können.
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- Kategorie: Europa
Nachdem die Statistiken über den enormen Anstieg faschistischer Angriffe auf Flüchtlinge bereits lange bekannt waren wurden sie nun amtlich bestätigt.
