DEM VOLKE DIENEN
Nachrichten
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- Kategorie: Asien
Wir dokumentieren hier eine Erklärung Intelektueller, Schriftsteller und Journalisten aus Telangana, um einen Eindruck davon zu geben, wie der Krieg des alten indischen Staates gegen das Volk selbst von Personen, die sich als Demokraten bezeichnen und sich damit auf die indische Verfassung berufen, verurteilt wird.
Für Bastar - Für demokratische Werte
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- Kategorie: Lateinamerika
Am 19. Februar stehen in Ecuador die landesweiten Wahlen an. Überschattet von mehreren Korruptionsskandalen und größter Demagogie werden an diesem Tag über 10 Millionen Menschen zwischen einer Reihe von Scharlatanen wählen müssen, die nicht im geringsten in ihrem Interesse handeln. Müssen? Ja, müssen. Denn um die vermeintliche Legitimität des Parlaments aufrechtzuerhalten besteht in Ecuador Wahlzwang.
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- Kategorie: Europa
Am kommenden Wochenende findet in München die sogenannte "Sicherheitskonferenz" statt. Dort werden sich verschiedene Vertreter verschiedener Imperialisten, "Sicherheits"politiker, Rüstungsindustrie und Militärs, darüber austauschen, wie das imperialistische System gegen den Widerstand und den Hass der Völker der Welt aufrecht erhalten werden kann. Dieses seit 1963 stattfindende Treffen ist das weltweit größte seiner Art. Wolfang Ischinger, seit 2008 Ausrichter der Konferenz, hat mit diesem Anlass ein Interview gegeben, dass viele Aspekte auf den Punkt bringt, insbesondere jedoch die Tatsache, dass die BRD sich künftig mehr in Konfrontation mit dem Yankee-Imperialismus entwickeln wird.
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- Kategorie: Asien
In den ersten zwei Wochen des Februar wurden durch die Genossen der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) wieder einige Aktionen durchgeführt, über die die bürgerliche indische Presse berichtete.
Am 3. Februar wurde in Nainital in Uttarakhand ein Regierungsfahrzeug angezündet, als die Bullen den Vorfall untersuchten, fanden sie mehrere Plakate vor, die zum Boykott der Wahlen aufrufen. Die Reaktion behauptet, dass die „Maoisten“ in diesem Gebiet keine Organisation haben, sondern nur einzelne Personen „maoistische Tendenzen“. Was relativ starke Tendenzen sein müssen, wenn man in Betracht zieht, dass eine militärische Propagandaaktion durchgeführt wurde, in einem Land, in dem die Bullen jeden umbringen dürfen, den sie für einen Maoisten halten.
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- Kategorie: Europa
Ein Gesetzesvorschlag der rumänischen Regierung zur Legalisierung von Korruption war der Anstoß der größten Volksbewegung in den letzten Jahrzehnten. Seit fast zwei Wochen strömen die rumänischen Volksmassen auf die Straßen und zeigen ihren Hass auf den korrupten Staat und auf die sogenannten „Volksvertreter“. Am bisherigen Höhepunkt der Bewegung, dem 5. Februar, sammelten sich alleine in der rumänischen Hauptstadt Bukarest 500.000 Menschen vor dem Regierungsgebäude.
Der Vorstoß der Regierung zur Legalisierung von Korruption beinhaltet, dass Amtsmissbrauch der einen Schaden von unter 44.000 Euro verursacht nicht mehr bestraft wird. Es ist ein Gesetz das über 2.500 korrupte Politiker, die derzeit wegen Korruption in Haft sitzen oder einen Prozess haben, freisprechen sollte, unter anderem den derzeitigen Regierungschef Liviu Dragnea, der wegen Korruption verurteilt und inhaftiert werden sollte. Dieses Gesetz ist eine Verhöhnung der rumänischen Bevölkerung, die Großteils in bitterer Armut lebt und deren durchschnittlicher Lohn nicht mehr als 150 Euro beträgt, bei Lebensmittelpreisen die teilweise höher sind als in Österreich. Durch den massenhaften Kampf der Volksmassen konnten dieses reaktionäre Gesetz jedoch zurückgeschlagen werden.
"Nieder mit den Dieben", "Wach auf, Rumänien", oder "Nieder mit der Regierung" sind Losungen die die Volksbewegung ausgab um zu zeigen, dass der rumänische Staat vollkommen verfault ist und die Mehrheit der Bevölkerung die Schnauze voll hat von dem korrupten Haufen der rumänischen Regierung und nicht mehr so weitermachen will wie bisher.
Die Volksbewegung in Rumänien erfasste nicht nur das gesamte Land, von den Städten bis in die Dörfer, sondern breitete sich auch auf viele andere Länder aus. Beispielsweise gab es in der Slowakei und in Bulgarien, als auch in Österreich Solidaritätsdemonstrationen, von denen die größte in der slowakischen Hauptstadt stattfand und Tausende Menschen umfasste.
Rumänien hat seit einigen Jahrzehnten eine lebendige Volksbewegung, die von Protesten der Minenarbeitern bis zu riesigen Umweltbewegungen zur Rettung von „Rosia Montana“ reichten. Doch zeichnet sich die derzeitige Volksbewegung vor allem dadurch aus, dass sich die verschiedenen Volksbewegungen nun im Kampf gegen die Regierung vereint haben und trotz des Rückzugs des Gesetzes weiter protestieren. Unter anderem kämpften auch tausende Jugendliche mutig gegen die Polizei und ließen sich durch das harte Durchgreifen der Staatsgewalt nicht einschüchtern.
Vor allem die EU, und dabei besonders die imperialistischen Länder Österreich und Deutschland, versuchen Rumänien in den letzten zwei Jahrzehnten vollständig zu Grunde zu richten. Die Industrie wurde an die Imperialisten ausverkauft und großteils zum erliegen gebracht. Fast 50% der rumänischen Bevölkerung sind arbeitslos, ein großer Teil ist ausgewandert. Die rumäische Elite, die Regierung und viele Teile der Beamten sind unverschämt korrupt und bloße Hampelmänner der EU-Imperialisten. Das rumänische Volk erkennt immer mehr, dass sie selber kämpfen müssen um die Unterdrückung und Ausbeutung der rumänischen Bevölkerung zu beseitigen.
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- Kategorie: Asien
Seit Jahren kämpfen Bauern im Distrikt Gunem in Kendeng gegen den Bau einer Zementfabrik.
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- Kategorie: Lateinamerika
In der Krise der Herrschenden in Brasilien, die sie versuchen auf die Ausgebeuteten und Unterdrückten abzuwälzen zeichnen sich immer neue Kämpfe ab. So mobilisierten am 1. Februar die öffentlichen Angstellten von Rio de Janeiro zu Protesten. Bei der Versammlung vor der Gesetzgebenden Versammlung von Rio de Janeiro kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, die Schockgranaten auf die Menschen abfeuerte, um sie auseinander zu treiben. Die Demonstranten wehrten sich mit Steinen und setzten ihren Protest fort. Die Auseinandersetzungen, die bereits morgens begannen, setzten sich bis etwa zwei Uhr nachmittags fort und verteilten sich.
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- Kategorie: Lateinamerika
Wir dokumentieren hier eine inoffizielle Übersetzung eines Berichts der Frente de Estudiantes Revolucionario y Popular (FERP) zu einer Demonstration am 27. Januar 2017.
