Nachrichten

Bei einem Angriff am 6. Mai auf die philippinischen Streitkräfte konnte die Neue Volksarmee (NPA) nach einem zweistündigen Feuergefecht mehrere Waffen, mengen an Munition und Gerätschaften wie Tablets und Handys sicherstellen. Vier Soldaten der philippinischen Armee wurden dabei getötet, sowie acht weitere verletzt. Die Aktion war eine Antwort auf die Flächenbombardements, die zwischen dem 23. und 26. März sowie im April stattfanden.

In der Region Arequipa gibt es seit 2009 Protest und Widerstand gegen das Projekt der Kupfermine Tía María, die sich aktuell heftig verschärfen. Seit dem 23. März wurde im Tambo-Tal ein unbefristeter Streik ausgerufen, der am 10. Mai schon 49 Tage andauerte und 3 Todesopfer sowie über 200 Verletzte zu beklagen hat. Am 11. Mai schloss sich die FDTA (Federación Departamental de Trabajadores) dem Streik an und rief einen Generalstreik für die Region Arequipa aus.

Nachdem der Konzern General Motors im vergangenen Jahr über 2,6 Millionen Fahrzeuge zurückrufen musste, bei denen während der Fahrt die Elektronik inklusive Lenkung und Airbags ausfallen könnte, ein Defekt, bei dem GM schon den Mord an 97 Menschen eingeräumt hat und sie trotz Kenntnis dieses Defekts die Fahrzeuge weiter produzierten, bahnt sich die nächste Katastrophe an, im Mai rief GM eine weitere halbe Million Fahrzeuge zurück, bei denen sich die Halterungen der  Sicherheitsgurte lösen können. Die Krone bei diesen kalkulierten Toden von allen Fahrern eines ihrer Fahrzeuge ist, dass GM einer Schadensbegleichung im Umfang von sieben bis zehn Milliarden Dollar entgeht, da sie rechtzeitig ein Konkursverfahren in die Wege geleitet haben.

Aufgrund der aktuellen Repression gegen die türkische Zeitung Yürüyüs dokumentieren wir hier die Erklärung der Anatolischen Föderation.

An die Presse und Öffentlichkeit
Pressefreiheit verteidigen

Am 06. Mai wurden mehrere Kulturvereine von der Polizei durchsucht.
Der Grund ist ein Verbot der wöchentlichen Zeitschrift Yürüyüs vom Innenminister Thomas de Maizière. Es wurden Publikationen und elektronische Gegenstände, u.a. Fotokopierer beschlagnahmt. Die Räumlichkeiten wurden verwüstet.

Insgesamt wurden 7 Objekte in Köln, Dortmund, Berlin, Wuppertal, Stuttgart, Niederlande und Belgien gestürmt und Gegenstände konfisziert.

Diese willkürliche Durchsuchungen ist ein Angriff auf die Pressefreiheit. Die Behauptung einer „terroristischen Vereinigung“ ist nicht tragbar, es ist um die anti-demokratische Repressalien zu rechtfertigen.

Leider übernehmen einige Medien diese Lügen und publizieren es unhinterfragt.
Warum werden die Pressemitteilungen der Polizei unhinterfragt veröffentlicht? Die Wochenzeitung „Yürüyüs“ berichtet ausschließlich über den Faschismus in der Türkei. Es ist der Faschismus in der Türkei, dass Yürüyüs dazu bewegt, Opposition zu beziehen.

Der Verbot einer Zeitschrift, konkret der Yürüyüs, demonstriert zu gut, wo die Europäische Demokratie angekommen ist.

Die freie Presse kann nicht zum Schweigen gebracht werden.
Schluss mit den Repressionen

Anatolische Föderation

Wir dokumentieren hier einen Bericht über den Kampf der Metallarbeiter in der Türkei.

Die Arbeiter in den Fabriken von Renault, Coskunöz und Mako in Bursa haben heute begonnen, aus der Gewerkschaft TÜRK-METAL, der sie angehören und die sie als eine Gewerkschaft mit Mafiastrukturen bezeichnen, auszutreten. Dem war eine Warnung der Metallarbeiter vorangegangen.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich um eine selbstständige Entscheidung der Metallarbeiter in den betreffenden Fabriken und ist vollends legitim.

Auch dieses Mal hat die Gewerkschaft TÜRK-METALL, deren Funktionäre ihre Herrschaft den Beiträgen der Gewerkschaftsmitglieder schulden, die Arbeiter frontal angegriffen. Viele Arbeiter wurden verletzt, darunter einige schwer. Die schwerverletzten Arbeiter befinden sich derzeit in den Notaufnahmen. Die arbeiterfeindlichen Banden setzen unvermindert ihre Angriffe bis jetzt fort.

Die Metallarbeiter sind jedoch fest entschlossen. Die Generalversammlung, die die Arbeiter von Renault, Coskunöz und Mako eigens gegründet haben, hat soeben folgenden Aufruf veröffentlicht: „Von nun an haben wir mit dieser blutvergießenden Mafia-Gewerkschaft nichts mehr gemein! Der Stein wurde somit zum Rollen gebracht! Wir rufen alle Mitarbeiter auf, aus dieser Gewerkschaft auszutreten!“

An die Metallarbeiter von Renault, Mercedes, Bosch, Opel, MAN und anderer Fabriken in Europa!

Die Metallarbeiter von Bursa sind eure Klassengeschwister. Auch ihr arbeitet unter den schwersten Bedingungen. Auch ihr seid einem Leben unter dem Armutslohn ausgesetzt. Die intensive kapitalistische Ausbeutung, unerträgliche Unterdrückung, das Leiharbeitersystem als ein modernes Sklavensystem, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit gehören auch zu euren brennendsten Fragen.

Eure Klassengeschwister in Bursa haben sich für ihre gerechten und legitimsten Rechte, für ihre Zukunft, gegen die Gewerkschaftsbürokraten und für Gewerkschaften, in denen die Verantwortung den Arbeitern gehört, mobilisiert. Der Kampf ist ein sehr schwieriger und bedarf eurer uneingeschränkten Solidarität. Lasst eure Klassengeschwister nicht alleine.

Werdet aktiv, setzt euch mit den unten aufgeführten Kontakten in Verbindung und tragt die legitimen Forderungen der Metallarbeiter aus Bursa in eure Fabriken und an eure Kolleginnen und Kollegen.

Es lebe die Klassensolidarität!
Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!
Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker/Arbeiterkomitee
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Facebook: Metal İşçileri Birliği – MİB

In Chile gab es am 14. Mai landesweit Proteste für eine Bildungsreform. In Santiago waren mehr als 150.000 Menschen auf der Straße, dabei kam es wie auch schon am 16. April zu massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen Molotovcocktails und Steine gegen Panzerwagen der Bullen flogen, die auch mit Stangen und Knüppeln angegriffen wurden.
Die Proteste fanden unter anderem auch in Concepcion und Valparaiso statt, in letzterem wurden zwei Jugendliche am Rande der Demonstration erschossen, als sie Graffiti an einer Häuserwand anbrachten.

Im Folgenden geben wir einen Überblick und Eindrücke über Aktionen und Aktivitäten rund um den 1. Mai 2015 weltweit, dem internationalen Kampftag des Proletariats.

Die Wahlen im Vereinigten Königreich werden auch von fortschrittlichen Kräften vor Ort korrekt eingeschätzt: „Whoever wins the election – we lose“ (Egal wer die Wahlen gewinnt – wir verlieren) „Remember: any vote is a vote for the system“ (Denk daran: Jede Stimme ist eine Stimme für das System).