DEM VOLKE DIENEN
Nachrichten
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- Kategorie: Europa
Laut bürgerlichen Medien herrscht momentan in Hamburg eine Differenz des Einkommens zwischen dem deutscher und nicht-deutscher Staatsbürger von über 1000€ (genau: 1036€) und hat damit in der BRD (nach Bremen – 1134€) die größte Differenz. In den Ausführungen zu dieser Frage führen sie einige interessante Punkte aus. Dieser Unterschied ist am gewichtigsten bei den schlechtbezahltesten Jobs („Die Einkommensunterschiede nehmen mit steigender Qualifikation […] ab“). Zudem sind Menschen mit ausländischem Pass zu 35 als „Helfer“ eingesetzt, Deutsche nur zu 10,7% (was natürlich auch einen massiven Einfluss auf das Gehalt hat).
Andere Fakten, wie die hohe Arbeitslosenzahl bei Menschen, die keinen europäischen Pass besitzen (37,8%) erklärt das Amt für Integration in Hamburg überraschend einfach: wenn Flüchtlingen nicht erlaubt wird zu arbeiten, dann können sie auch (zumindest auf legalem Weg) nicht arbeiten.
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- Kategorie: Asien
Die Kommunistische Partei Indiens (maoistisch) beging die Woche der Märtyrer vom 28. Juli bis 3. August 2017 mit mehreren Aktionen, unter anderem wurde im Bundesstaat Bihar ein Bandh ausgerufen. Die Genossen stellten dabei sicher, dass auch der Zugverkehr bei diesem Bandh zum Stillstand kommt, indem sie einen Zug auf der Strecke zwischen Bhalui and Urain stoppten. Dazu stürmten sie erst eine Bahnstation und ließen von den Angestellten dort die Signale auf Rot stellen. Nachdem der Zug zum Halt kam wurde er belagert und die Besatzung dazu gebracht, die Botschaft des Streiks weiterzusenden. Als eine 150köpfige Gruppe der Spezialeinheit CoBRA nach Stunden zum Zug vordrang, zogen die Genossen sich nach einem kurzen Gefecht zurück.
Durch diesen gestoppten Zug wurden mindestens 24 weitere Züge stillgelegt.
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- Kategorie: Lateinamerika
Fast fünf Monate lang haben Aktivisten in Honduras den Baubeginn der hydroelektrischen Kraftwerks in Pajuiles erfolgreich verhindert. Vergangene Woche wurde ihr Blockade-Camp nach mehrfachen vorausgegangenen Angriffen von Polizei und Militär geräumt. Ihre eigene Verfassung brechend, hatte die honduranische Regierung vergangenes Jahr die Freigabe für das Projekt erteilt.
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- Kategorie: Europa
Das allgemeine Rechtsverständnis in diesem Land ging bislang davon aus, dass man etwas, was jemanden, mehreren oder der Gesellschaft geschadet hat getan (ggf. unterlassen) oder derartiges geplant bzw. versucht haben muss, um bestraft zu werden. Dabei galt bisher der grundrechtsgleiche Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Angeklagten). Nun gibt es ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass vorbeugende Bestrafung in der BRD ermöglicht - zwei Fliegen mit einer Klappe.
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- Kategorie: Lateinamerika
Wir dokumentieren hier eine Botschaft von Revolutionären aus Kolumbien:
Revolutionäre aus Kolumbien haben uns dieses Video zugeschickt, um es auf unserem Blog zu verbreiten. Es ist eine Botschaft an all die Genossen die auf Hamburgs Straßen während des G20 Gipfels gegen den Imperialismus gekämpft haben.
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- Kategorie: Europa
Seit 2008 ist der Kosovo von mehreren Staaten aus dem Westen als unabhängig anerkannt. Gestern hieß es seitens der herrschenden Serbiens samt Aleksander Vučić noch, dass der Kosovo die Wiege Serbiens sei. Heute ruft der Staatspräisdent Vučić mit den Worten "wir müssen realistisch sein, nicht irgendetwas verlieren oder weggeben, was wir haben, aber auch nicht erwarten, etwas zu bekommen, was wir vor langer Zeit verloren haben" das serbische Volk auch dazu auf den Kosovo anzuerkennen. Es brauche nämlich eine Normalisierung in der Beziehung um den EU Beitritt zu ermöglichen. Die bürgerliche Presse berichtet: „Der Staatspräsident hat mittlerweile so viel Macht, dass er es sich leisten kann, den Kosovo für verloren zu erklären“.
Der Kosovo als Einzelstaat
Der Kosovo ist einer der ärmsten Teile am Balkan. Der Durchschnittslohn beträgt in etwa 300-350 Euro das für die Verhältnisse dort sehr niedrig ist. Die Arbeitslosigkeit liegt ungefähr bei 40%, bei Jugendlichen ca. 80% und 45% leben in absoluter Armut. Korruption und organisierte Kriminalität sind im Staatsapparat, welche ähnlich wie in der Ukraine unter Leitung von EU und OSZE steht, allgegenwärtig. Dementsprechend ist auch die Auswanderungsrate. Der Kosovo hat eine sehr geringe Eigenproduktion welche auf der Hauptseite von Rohstoffen (Braunkohle, Nickel, Zink, Blei etc.) gekennzeichnet ist. Die steuerlichen Rahmenbedingungen für Investoren sind sehr günstig. Die Körperschaftsteuer liegt bei 10% (in Österreich 25%). Der Kosovo ist derzeit eine leichte Beute für die Imperialisten und ist ein Land, welches vom Finanzkapital der Imperialisten, und ihrer Armeeeinheit KFOR unterdrückt wird. Die Unzufriedenheit und Perspektivlosigkeit im Volk drängt zu neuen Wegen. Der feste Zusammenschluss der Bevölkerung im Kosovo mit allen unterdrückten und ausgebeuteten Völkern des Balkans, gegen den Plan der EU in dieser Region, ist ein wichtiger Grundstein dafür in dieser Region gegen die imperialistische Beherrschung kämpfen zu können. Dies würde den Unabhängigkeitskampf der Albaner als auch der Serben am Balkan bestärken und schneller vorantreiben.
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- Kategorie: Asien
Wir dokumentieren hier Ausschnitte einer inoffiziellen Übersetzung einer Erklärung des Zentralkomitees der TKP/ML(Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist - Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch) zu Nubar Ozanyan:
Am 14 August 2017, wurde Nubar Ozanyan zum Märtyrer. […]
Nubar Ozanyan hat lang in den Reihen unserer Partei gekämpft. Unsere Partei hatte die Aufgabe eine Front im irakischen Teil von Kurdistan und eine Führung der internationalen Solidarität mit dem kurdischen nationalen Freiheitkampf aufzubauen. Er war seit 2014 in diesem Gebiet.
Nubar Ozanyan war aktiv in den internen Fragen und dem internen Kampf der Partei seit Mitte 2015 beteiligt. Seine organisatorische Position in diesen innerparteilichen Diskussionen, seine ideologische Herangehensweise an das Problem war ein herber Verlust seit dieser Zeit. Er entschied Teil der illegitimen Aktivität der Fraktionsbildung zu werden, die seit Anfang 2016 Form annahm.
