Nachrichten

Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Aufruf zur Demontration, der uns zugeschickt wurde. Am 8. Dezember wird es in Hamburg eine Demonstration gegen das OSZE-Treffen geben. Start ist um 18 Uhr an der U-Bahnstation Feldstraße.

Am 14. November wurde von der TIKKO (Arbeiter- und Bauernbefreiungsarmee der Türkei) in Kıraç, einem Viertel im Istanbuler Stadtteil Esenyurt eine bewaffnete Aktion durchgeführt.
Die Aktion wurde in Gedenken an die am 9. November 2004 in Dersim gefallenen Genossen Aşkın Günel und Cafer Kara durchgeführt. Dabei wurde mit Langwaffen auf die Polizeistadtion des Viertels geschossen.
In der Stellungname zur Aktion erklärt die TIKKO auch, dass sie „Nicht ruhig sind und nicht Ruhe geben werden zum den faschistischen Angriff auf das unterdrückte kurdische Volk“.

Wir dokumentieren hier einen Bericht über die Repression gegen die Band Grup Yorum in der Türkei, deren Auftritte in der BRD auch regelmäßig behindert werden.


Das Idil Kulturzentrum in Istanbul-Okmeydani, in dem die populäre linke Band Grup Yorum ihren künstlerischen Tätigkeiten nachgeht, wurde gestern erneut von der Polizei angegriffen.

 

Die Jahre 2015 und 2016 waren, wie man so oft hört die Jahre einer großen „Flüchtlingswelle.“ Die selben Jahre waren aber auch Jahre der größten Abschiebewelle. Allein im ersten Halbjahr 2016 gab es knapp 5.200 Abschiebungen (23% mehr als im 1. Halbjahr 2015) in Österreich. Diese Entwicklung hat sich schon ganz deutlich in der Debatte zu den Flüchtlingsobergrenzen gezeigt. Wie weit der Staat dabei gehen will, zeigen Aussagen wie die von der ehemaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner: „Unser Ziel sind 50.000 Außerlandesbringungen bis 2019.“ Viele Flüchtlinge gehen angeblich Freiwillig und wegen der Anreize (50 bis 500€). Von "Freiwilligkeit" kann jedoch nicht die Rede sein, es ist die faschistische Asylpolitik die sie dazu zwingt.

Bei einem Angriff auf das Hauptquartier der Yankee-Bestatzungstruppen in Afghanistan in Bagram sind am vergangenen Sonnabend vier Yankees getötet worden: Zwei Yankee-Soldaten und zwei weitere. 16 weitere US-Militärs und ein polnischer Soldat wurden verletzt.

In Brasilien häufen sich Aktionen und Massenmobilisierungen des brasilianischen Volkes immer weiter. Am 11. November errichteten Jugendliche in der Stadt Campinas auf einer der Hauptautobahnen der Region eine Barrikade mit brennenden Reifen und blockierten den Verkehr. In anderen Teilen der Stadt waren insgesamt über 300 Studenten an diesem Tag an Aktionen beteiligt, die auch den Verkehr auf den wichtigsten Verkehrsstraßen der Stadt blockierten. Der Protest an dem sich unter anderen die Kommandos der besetzten Schulen und die Rote Einheit (Unidade Vermelha) beteiligten, richtete sich gegen die aktuellen Sparmaßnahmen der brasilianischen Regierung (bezeichnet als PEC 241/55). Neben vielen anderen öffentlichen Sektoren sind auch die Schulen und Universitäten von diesen Maßnahmen stark getroffen, so bekommen z.B. die Kinder an manchen Schulen keine Mahlzeiten mehr in den Pausen. Aus diesem Grund sind zur Zeit viele Schulen und Universitäten in verschiedenen brasilianischen Städten von SChülern und Studenten besetzt. Da der Verkehr blockiert war, war es für die Bullen schwer an die betroffenen Orte zu gelangen, als sie dann eintraf hatten sich die Teilnehmer an den Aktionen bereits verstreut.

Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung des Berichts der CRDO (Coordination of Democratic Rights Organisations - Koordination von Organisationen für Demokratische Rechte) vom 9. November 2016.

Einleitung
Ein großes “Encouter”-Ereignis fand am 24. 10. 2016 im Andhra Odisha Grenzgebiet statt und führte zu der Ermordung von 18 Personen durch die Greyhounds (Polizeispezialeinheit) und andere Sicherheitskräfte in gemeinsamen Operationen die durch die Odisha und Andhra Staatsbehörden geleitet wurden. Am 25. Oktober wurden erneut vier Personen ermordet und die Anzahl der getöteten wuchs bis zum 27. Oktober 2016 auf 31 an.

Hunderttausende Demonstranten nahmen am 4. November an dem landesweiten Protest gegen das Rentensystem in Chile teil. Anlass ist die enorme und weiterhin steigende Altersarmut, der die Privatisierung des Rentensystem durch Pinochet 1980 vorangegangenen ist. Tausende kämpferische Demonstranten, insbesondere die Jugend, ergriffen die Initiative um im Rahmen der Proteste ihren Unmut über das ganze System Ausdruck zu verleihen.