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- Kategorie: Afrika
In Tunesien breiten sich bereits seit dem 17. Januar Demonstrationen und Kämpfe mit der Staatsmacht aus. Auslöser war, ähnlich wie 2011, der Selbstmord eines Jugendlichen in der Stadt Kasserine aus Perspektivlosigkeit. Er kletterte auf einen Hochspannungsmast und fasste an die Leitung. Seit dem gibt es Proteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit, besonders unter Jugendlichen, diese griffen diese auf acht Städte über, darunter auch die Hauptstadt Tunis. Hier wurden bei Protesten am 21. Januar über 40 Demonstranten verletzt, auch 59 Polizisten sollen verletzt worden sein, einer wurde getötet. In anderen Städten gab es weitere Kämpfe, in manchen wurden Straßenblockaden errichtet und in der Stadt Guebeli wurde ein Polizeiwache in Brand gesetzt. Am Tag darauf wurde die Polizei mit Molotowcocktails angegriffen und Jugendliche plünderten Läden, Warenhäuser und Banken. Die Regierung hat als Maßnahme gegen die Proteste inzwischen eine Ausgangssperre von 20 bis 5 Uhr verhängt, aus diesem Anlass wurden bereits über 80 Menschen wegen Verstößen verhaftet, bei den Protesten inzwischen über 260. Auch Aufstandsbekämpfungspolizei, Truppen und gepanzerte Wagen hat der reaktionäre Staat schon in die Schlacht gegen das eigene Volk geschickt.
Der Selbstmord dieses jungen Mannes hat in Tunesien wieder einmal das Fass zum überlaufen gebracht. Seit dem Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“ hat sich die Situation der Menschen nur noch weiter verschlechtert. Die Arbeitslosigkeit stieg auf über 15% und die Jugendarbeitslosigkeit sogar auf über 37%. Ein Demonstrant sagte: „Die gleichen Leute sind auf den Straßen aus den gleichen Gründen [wie 2011].“ Diejenigen die 2011 das tunesische Volk verraten haben und sich in ihrem schönen Parlament nur zu Lakaien der Imperialisten machen haben ein weiteres Mal den Zorn der Massen auf sich gezogen. Ihre Korruptheit ist dabei auch nur die Spitze des Eisbergs. Sie verkaufen das ganze Land und das ganze Volk. Wie unterscheiden sie sich von Ben-Ali damals, der von den bürgerlichen Medien, im Gegensatz zur jetzigen Regierung, so verteufelt wurde? Und auch die Imperialisten fürchten sich vor diesem gewaltigen Zorn. So hat Frankreich bereits angekündigt eine Milliarde Euro in den nächsten fünf Jahren an die tunesische Regierung zu geben. Ein Versuch der Beschwichtigung der dem Volk nichts bringen wird. Es kann nur gewinnen wenn es eine demokratische Revolution mit einer korrekten Führung durchführt, so zeigt es die Geschichte. Und Tunesien hat schon einmal bewiesen, dass es der Funken für einen Flächenbrand in Nordafrika sein kann.
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- Kategorie: Allgemein
Nach den Übergriffen auf Frauen in Köln und anderen deutschen Großstädten (wir berichteten) möchte die SPD 2016 zu einem „Jahr für Frauen“ ausrufen. Grundlage hierzu sei die „Diskussion über das Geschlechterverhältnis in unserer Gesellschaft“.
Konkret stellt die SPD dar, dass Gewalt gegen Frauen auch ein deutsches Problem ist und das Grundrecht auf Gleichberechtigung von Mann und Frau jeder in Deutschland Lebende anzuerkennen habe. Mittel hierzu seien laut SPD ein „Verbot geschlechterdiskriminierender Werbung“, eine Schließung der „Lohnlücke“ zwischen den Geschlechtern, sowie mehr finanzielle Anerkennung der sogenannten „Frauenberufe“. Des weiteren würden insbesondere auch geflüchtete Frauen von einer geplanten Verschärfung des Sexualstrafrechts profitieren und zuletzt sollen auch Arbeitszeiten flexibler gestaltet werden, angeblich um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können.
Dieser Plan der Herrschenden, versucht uns Frauen vorzugaukeln, dass sich die Regierung für unsere alltäglichen Probleme interessiert und uns unterstützt. Warum gibt es dieses „Jahr für Frauen“ ausgerechnet jetzt? Weil die Herrschenden gesehen haben, was für Massen auf die Straße gehen, wenn sie nicht gehört werden. Diese Aktion soll Hoffnung geben, soll uns still halten.
Aber es ist offensichtlich, dass es im Imperialismus keine Möglichkeit gibt, uns aus der doppelten Unterdrückung und Ausbeutung zu befreien. Das grundlegende Problem ist das Patriarchat, das Teil des Imperialismus ist. Gemeinsam mit den Klassenunterschieden entstanden, kann es nur gleichzeitig mit dem Imperialismus bekämpft werden. Dabei kann uns kein noch so „fortschrittliches“ Gesetz helfen. Wir müssen es selbst machen!
Mit dem Dokument „Der Marxismus, Mariátegui und die Frauenbewegung“ wird deutlich, dass das „Jahr der Frau“ für uns, die wir uns fortschrittlich nennen, nur heißen kann, dass sich mehr Frauen politisieren, mobilisieren und organisieren müssen, allerdings gegen das imperialistische System und nicht in ihm.
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- Kategorie: Europa
Wir haben folgende Bilder von Dazibaos (Wandzeitungen), die den Krieg der Imperialisten gegen das arabische Volk denunzieren, von Freunden aus Berlin zugeschickt bekommen:
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- Kategorie: Lateinamerika
Im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais haben am 14. Januar etwa 35 Bauernfamilien mit einer Landbesetzung begonnen. Die Besetzung begann genau an dem Ort, an dem der Bauernführer der Liga der armen Bauern (LCP) am 22. Oktober 2014 von den Mördern Grundbesitzer erschossen wurde. Das Land mit dessen Besetzung begonnen wurde wird von einem Grundbesitzer in Beschlag genommen, hat eine Fläche von 5800 Hektar und liegt brach. Der Eingang zu dem Land, an dem Genosse Cleomar erschossen wurde wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift „Es lebe Cleomar! Tod dem Grundbesitzertum!“ und den Fahnen der LCP geschmückt.
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- Kategorie: Asien
Am 8. Januar starb der politische Gefangene Eduardo Serrano nach 11 Jahren Knast und Folter. Der Genosse war in Bauernorganisationen und ländlichen Kooperativen aktiv, als er im Mai 2004 festgenommen wurde. Nachdem ihm für eine Woche jeglicher Kontakt vorenthalten wurde, wurde er den Medien als „Rogelio Villanueva“, einem Mitglied der Neuen Volksarmee präsentiert. Unter diesem Namen wurden ihm mehrfache Morde und Totschläge unterstellt.
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- Kategorie: Allgemein
Manchmal muss man viel erleben und lernen, aber manchmal muss man einfach nur im Januar in Berlin spazieren gehen. Trotzdem sich alles ändert, bleibt doch einiges gleich und dann kommt einem - auf den Straßen Berlins - ein Lied ins Ohr ...
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- Kategorie: Asien
Bei einem Bandh(bewaffneter Streik), der für zwei Tage in Odisha in den Bezirken Nuapada, Malkangiri und Kalahandi sowie in Teilen von Chhattisgarh ausgerufen wurde, um gegen die Operation Green Hunt (Grüne Jagd) zu protestieren, wurden am 8. Januar auf einer Baustelle in Bargarh von den Genossen Flugblätter verteilt und sie Arbeiter aufgefordert, den Bandh zu unterstützen. Danach wurden zwei Fahrzeuge und mehrere Maschinen angezündet.
In der Nacht zuvor wurde im gleichen Bezirk eine andere Baustelle ähnlich sabotiert, die Arbeiter dort berichten, dass sie von den Genossen aufgefordert wurden, die Arbeit niederzulegen, sich zu vereinen und den Kampf gegen die Regierung aufzunehmen. Beim Rückzug wurden Bäume gefällt, was den Verkehr auf einer Hauptstrasse der Gegend für sechs Stunden zum erliegen brachte.
In drei Dörfern im Bezirk Rayagada wurden am 8. Januar Poster, die das Volk zur Teilname am Bandh auffordern von den Bullen beschlagnamt.
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- Kategorie: Nordamerika
Der noch amtierende Präsident der USA und angeblich mächtigste Mann der Welt hat in seiner letzten Rede zur Lage der Nation wieder einmal sehr deutlich den hegemonialen Anspruch des US-Imperialismus verteidigt. Der zentrale Satz seiner Rede, der diesen Anspruch klar ausdrückt war: „Die USA sind die stärkste Nation der Welt. Punkt.“
