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Kategorie: Europa

Zum 1. Mai, dem internationalen Arbeiterkampftag wird es noch einen ausführlichen Beitrag geben, wir wollen aber jetzt schon Aufrufe zu revolutionären Demonstrationen in Deutschland teilen:

Berlin
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | 18:00 | Spreewaldplatz | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

Bonn
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | Marienschule | Internationalistisches 1.Mai-Fest
Aufruf zur Demonstration

Hamburg
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | 18:00 | Feldstraße | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

Köln
30.4 | 18:00 | Wiener Platz | Revolutionäre 1.Mai-Vorabenddemo [NRW-weit]
1.5. | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
Aufruf zur Demonstration

Magdeburg
1.5 | 13:00 | Alter Markt  | 1.Mai-Demo
Aufruf zur Demonstration

Nürnberg
1.5 | Revolutionäre 1. Mai-Demo
Aufruf zur Demonstration folgt

Stuttgart
1.5 | 11:30 | Schlossplatz | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

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Kategorie: Asien

Auch im März führte die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) eine Reihe von Aktionen durch. Am 11. März töteten Maoisten einen Sarpanch im südlichen Chhattisgarh. Ein Sarpanch ist ein Dorfvorsteher, der von der reaktionären indischen Regierung eingesetzt wird und mit den Offizieren der Regierung kooperieren soll. Am 21. März wurden in der Region Charla Mandal Plakate aufgehängt, die einen angemessenen Lohn, Versicherung und andere soziale Absicherung für die Erntehelfer von Tandu Blättern fordern. Ähnliche Plakate sollen auch an der Grenze zum Bundesstaat Chhattisgarh aufgehängt worden sein. Am 24. März griffen Maoisten im südlichen Chhattisgarh ein Fahrzeug an, das Rationen für die Central Reserve Police Force (CRPF) transportierte. Dabei töteten sie einen Polizisten und erbeuteten die gesamten Rationen. Am 27. März wurden zwei Mitglieder der CRPF im Distrikt Bijapur im Bundesstaat Chhattisgarh bei der Explosion eines Sprengsatzes verletzt.
Die indische Reaktion will inzwischen die konterrevolutionäre Offensive verstärken. In den Bundesstaaten Chhattisgarh, Jharkhand, Odisha and Bihar sollen sogenannte Special Anti-Naxal Forces (SANF) aufgebaut werden. Diese basieren auf den Erfahrungen der Reaktion mit den konterrevolutionären Truppen, die sie bereits seit Jahren im Bundesstaat Andhra Pradesh einsetzen, den sogenannten Greyhounds.

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Kategorie: Europa

Bei Razzien im Rahmen der Operation Pandora, die bereits im Januar begann, wurden am vergangenen Montag Privatwohnungen und besetzte Zentren von Beschuldigten in Barcelona, Madrid und Palencia durchsucht und über 10 Menschen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen Teil eines anarchistischen Netzwerkes zu sein, dass u.a. für Angriffe auf Geldautomaten, Banken und kirchliche Gebäude sowie das Verbreiten von diesbezüglicher Propaganda verantwortlich sein soll.

Aus Solidarität mit den Festgenommenen beteiligten sich am Dienstag mehrere Dutzend Menschen bei einer unangemeldeten Demonstration durch die Innenstadt Madrids. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden dabei acht Bullen verletzt.

Anarchisten aus Berlin berichten über die Situation wie auf der Seite des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen dokumentiert:
„Für uns spielt es keine Rolle ob die GefährtInnen bekannt oder unbekannt, schuldig oder unschuldig sind. Für uns ist es wichtig gegen jede Form von Unterdrückung und Ausbeutung zu kämpfen.”

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Kategorie: Europa

Bei den Regionalwahlen in Frankreich (und seinen Départments Martinique, Guadeloupe und Réunion außerhalb Europas) verlor die Regierungspartei um Hollande einen großen Teil seiner Départments an die UMP um den ehemaligen Premierminister Sarkozy. Die Front National um Le Pen hat massiv an Stimmen zulegen können, aufgrund des Wahlsystems aber keinen Wahlkreis für sich entscheiden können.

Bereits im Vorfeld der Wahl war klar, dass das von der Krise getroffene französische Volk kaum ein Interesse an der Regierung Hollandes hat, die u.a. vorletztes Jahr Mali überfallen hatte. So beteiligten sich an der Wahl nicht einmal 50% der Wahlberechtigten: 48.9% gingen gar nicht erst hin, 2% gaben ihren Zettel leer ab. Unter der Parole „Wahlen, nein! Krieg gegen den kapitalistischen Staat und Faschismus, ja!” hatten bereits im Vorfeld der Wahl französische Genossen zum Wahlboykott aufgerufen und klar gemacht, dass parlamentarischer Kretinismus kein Mittel für den Kampf um die Staatsgewalt ist. Auch Faschisten müsse man nicht in Parlamenten, sondern in antifaschistischen Aktionen und dem revolutionären Kampf begegnen, so die Genossen.

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Kategorie: Asien

Am 31. März wurde der türkische Staatsanwalt, der sich damit beschäftigt den  Mord an Berkin Elvan zu vertuschen, von 2 Angehörigen der DHKP/C in ihre Gewalt gebracht. Die Bedingungen für seine Freilassung, die sie stellten waren die folgenden:

“1- Die Polizisten, die Berkin Elvan ermordet haben sollen auf Live-Sendung gehen und ihre Tat gestehen.
2- Die Polizisten sollen vor einem Volksgericht angeklagt werden.
3) Aufhebung aller Anklagen gegen Personen, gegen die wegen Teilnahme an Aktionen für Berkin Elvan Ermittlungsverfahren eingeleitet, die entlassen oder verhaftet wurden…
4) Es muss für sicheren Rückzug nach dieser Frist von drei Stunden gesorgt werden.
5) Kontaktaufnahme mit einer Delegation. Personen, die bei dieser Delegation anwesend sein sollen:
Ümit Kocasakal (Vorsitzender d. Istanbuler Anwaltskammer), Sezgin Tanrıkulu (CHP-Abgeordneter), ein Anwalt/Anwältin der CHD (Vereinigung Progressiver JuristInnen), 1 Person vom Volksparlament, Angehörige der Juni-Gefallenen und Angehörige des TAYAD (Verein der Angehörigen politischer Gefangener)”

Während die Kämpfer sich noch in Verhandlungen befanden und zugestanden haben, dass sie bei den anderen Forderungen mit sich reden ließen, solange ihre Hauptforderung, die Bekanntgabe der Namen der zwei Bullen, die Berkan Elvin ermordet hatten, erfüllt wird, stürmte die Polizei den Raum, in dem sie sich mit ihrer Geisel aufhielten und eröffnete das Feuer. Die beiden Kämpfer, Safak Yayla und Bahtiyar Dogruyol, sowie der Staatsanwalt wurden dabei getötet.

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Kategorie: Afrika

In Togo streiken seit mehreren Monaten Angestellte in Krankenhäusern und Schulen um höhere Gehälter zu fordern. Schon Ende Februar wurden alle Schulen im Land geschlossen, aus Reaktion auf Proteste von Schülern, die den Staat aufforderten, die Forderungen der Lehrer zu akzeptieren, um den Unterricht weiterführen zu können.
Am 25. März demonstrierten Schüler in Glei, blockierten Strassen und störten den Verkehr für mehrere Stunden, sie wollten ebenso, dass die Forderungen der Lehrer erfüllt werden, um den Unterricht fortzuführen. Die Polizei versuchte die Proteste gewaltsam aufzulösen und wurde massiv mit Steinen angegriffen, nur mit Verstärkung konnten sie diese beenden. Am Ende des Tages blieben 13 verletzte Demonstranten und 20 verletzte Bullen.

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Kategorie: Nordamerika

Die Revolutionäre Studentenbewegung (Revolutionary Student Movement – MER-RSM) rief zum 24. März zu Demonstrationen in über 15 Städten im ganzen Land auf.
Die Demonstrationen waren gut besucht und hatten einen starken, kämpferischen Ausdruck. So nahmen an der Demonstration in Montreal mehrere tausend Menschen teil, die Polizei ging gewaltsam gegen sie vor.

In Québec (Stadt) wurden die Demonstranten massiv von den Bullen angegriffen, dabei wurde einer Studentin mit einer Tränengaskartusche aus kürzester Entfernung direkt ins Gesicht geschossen.

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Kategorie: Lateinamerika

In den letzten Wochen waren gleich zwei hohe Vertreter des deutschen Imperialismus Peru besucht. Zunächst war Mitte Februar der deutsche Außenminister Steinmeier zu Besuch. Sein Anliegen war die Ausdehnung der deutschen Kontrolle über die peruanische Infrastruktur, denn der Flughafen von Lima wird bereits seit 15 Jahren von der deutschen Flughafengesellschaft Fraport betrieben. Als zweites kam im März der  Bundespräsident und deutsche Chefprotestant Gauck nach Peru. Dieser weihte am 21. März den sogenannten „Ort der Erinnerung, der Toleranz und Inklusion“ ein. Ein Projekt, das auch vor allem mit deutschen Geldern für „Entwicklungshilfe“ vorangetrieben wurde und dessen Eröffnung letztendlich auch erzwungen war, denn nach mehrfachen Verschiebungen wurde er nun ohne Inhalt eröffnet. Ursprünglich sollte das Projekt, um es mit den Worten der Bourgeoisie zu sagen, „der Bewältigung des Bürgerkriegs“ dienen.  Die Eröffnungsrede Gaucks enthält neben solchem Schwachsinn wie Vergleichen mit der DDR, dem Faschismus in Deutschland und Bibelzitaten noch ganz anderes. So erklärt er unter anderem den Volkskrieg in Peru für beendet und das Ende der Maoisten. Dazu bleibt nur anzumerken, dass am ebenfalls 21. März in der Region Huancamayo zwei örtliche staatliche Verwaltungsbeamte mit Kopfschüssen getötet wurden und die staatlichen Autoritäten sich über Tage nicht trauten die Leichen zu bergen, da sie sich vor den Guerillas fürchteten, so viel dazu, dass der „Leuchtende Pfad“ nicht mehr existiert

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