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Genossen in Frankreich haben zum 150. Jahrestages der Pariser Kommune eine Demonstration gemacht und ein Video dazu veröffentlicht auf welches wir hier aufmerksam machen: Link


 

Während der Demonstration hängten maskierte Aktivisten ein Banner auf mit der Aufschrift "Lasst uns die Kommunistische Partei Frankreichs rekonstituieren" und zündeten Feuerwerk,

 

Noch gut in Erinnerung sollte sein, dass die französische Regierung letztes Jahr das neue „Gesetz zur globalen Sicherheit“ durchdrücken wollte.

Wir möchten an dieser Stelle auf ein Video der französischen Genossen aufmerksam machen, das eine Demonstration in Saint-Ètienne anlässlich des 150. Jahrestages der Pariser Kommune zeigt.

Im Dorf Pertek Avéker in Dersim haben Partizan-Sympathisanten einen Vergewaltiger einer 63-jährigen behinderten Frau geschlagen und bestraft, wodurch sich auch die örtliche Gendarmerie gezwungen sah, etwas „zu unternehmen“ und den Vergewaltiger festnahm. Unmittelbar nach dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention spielt der Kampf gegen Gewalt an Frauen eine vorrangige Rolle – nicht nur für das Volk, sondern auch der Staat ist nun gezwungen, den Anschein zu geben, als würde er an der Lösung dieses Problems „noch“ Interesse haben.

In der vergangenen Woche hat die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) [CPI(Maoist)] zu einem Bandh (bewaffneter Streik) im südlichen Bihar und westlichen Jharkhand aufgerufen und mehrere Aktionen wurden von der Volksbefreiungs-Guerilla-Armee unter Führung der Partei durchgeführt.

Frankreich ist in Europa ganz oben dabei, wenn es um die Frauenmordrate gibt.

Wie seit längerem mehr oder weniger angekündigt, ist die Türkei vergangene Woche aus der Istanbul-Konvention, dem 2011 beschlossenen Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ ausgetreten. Die Türkei sei mit ihren Gesetzen und der Verfassung ausreichend ausgestattet, um „Frauenrechte zu garantieren“.

Seit nun einigen Tagen bricht sich die Wut der Massen in Bristol im Süd-Westen Englands Bahn. Der Grund ist eine Gesetzesreform unter dem Namen „Police,Crime,Sentencing and Courts Bill“ die von der englischen Regierung auf den Weg gebracht wurde und am vergangenen Wochenende durchs englische Unterhaus ging. Dieses neue Gesetz bedeutet, dass Demonstrationen in Zukunft stärker eingeschränkt werden dürfen, wenn sie – wie gewollt schwammig im Entwurf geschrieben wird – „die Öffentlichkeit einschüchtern“ oder für „schweres Unbehagen“ sorgen. Damit ist das Gesetz nichts als ein Angriff auf die demokratischen Rechte und eine neue Waffe in der Hand der Repressionsorgane des reaktionären Staates.