DEM VOLKE DIENEN
Nachrichten
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- Kategorie: Europa
„Wenn es um Flüchtlinge geht, sind die Deutschen mit vollem Herz dabei.“ – Leider.
Relativ offenkundig, jedoch besonders von den 'Ängste-Verstehern' eher als Nebensache behandelt, ist, dass sich folgende Koalition herausgebildet hat: AfD-Pegida-NPD-usw. Mittlerweile gehen selbst die Dienste des deutschen Imperialismus davon aus, dass sich auf Basis von „Ressentiments gegenüber Asylbewerbern, Ausländern und Muslimen“ eine faschistische Bewegung (die nicht so benannt wird) zumindest in der Hauptstadt, im größten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen und mindestens vier weiteren Bundesländern entwickelt die das Potential zur „Radikalisierung rechter Gruppierungen, aber auch auf nicht in der Szene verankerte Einzeltäter und Kleinstgruppen“ habe. Das erscheint insbesondere in Anbetracht der tagtäglichen faschistischen Angriffe eine durchaus unheilschwangere Prognose.
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- Kategorie: Asien
In den letzten zwei Wochen bewegte sich wieder einiges in Indien, die Aktionen umfassten dabei sechs indische Bundesstaaten.
Am 25. November wurden in Kanker, Chhattisgarh mindestens 25 Fahrzeuge die zu einer Eisenerzmine gehörten in Brand gesteckt. Schon einen Monat zuvor wurden bei Kanker 26 Fahrzeuge einer weiteren Eisenerzmine zerstört.
Bei einer weiteren Aktion in Kanker wurde am 2. Dezember ein Soldat durch ein IED (improvisierter Sprengsatz) getötet und ein weiterer schwer verletzt.
In Balangir, Odisha wurde am 25. November ein Polizeiinformant festgenommen und mit dem Tod bestraft, seine Spitzeltätigkeiten wurden durch Plakate, die aufgehängt wurden denunziert.
Ebenso am 25. November wurde als Antwort auf die Luftangriffe der indischen Luftwaffe im Oktober im Raum Bastar, Chhattisgarh, ein Bandh (bewaffneter Streik) für sechs Bundesstaaten ausgerufen, welcher folgende Staaten betrifft: Chhattisgarh, Maharashtra, Madhya Pradesh, Telangana, Andhra Pradesh und Odisha.
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- Kategorie: Europa
In Paris begann am 30. November die Klimakonferenz der Vereinten Nationen. Was auch immer die Imperialisten am Ende auf ihrer Konferenz beschließen, das internationale Proletariat und die Völker der Welt werden sowieso keinen Nutzen davon haben. Was sich im Zusammenhang der Konferenz aber zeigte, die passender Weise COP21 abgekürzt wird, ist wie der Ausnahmezustand, der seit den Angriffen vom 13. November in Paris besteht, gegen soziale Bewegungen benutzt wird. Im Vorfeld wurde ein Demonstrationsverbot ausgesprochen, natürlich mit einem Hinweis auf die angebliche „Terrorgefahr“. So wurden zwei im Vorfeld angekündigte Großdemonstrationen verboten, dennoch reisten tausende Aktivisten an, um zu demonstrieren. Diejenigen die sich trotz des Verbots versammelten bekamen dann auch schnell das Gesicht der „westlichen Demokratie“ zu sehen und wie sie sich gegen den „Terror“ verteidigt. Versammlungen wurden von den Krawallbullen mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Tränengas massiv angegriffen, um die „Gefahrenquellen“ der Versammlungen gewissermaßen zu eliminieren. Am Ende waren 174 Personen festgenommen und 208 in Gewahrsam genommen. Über die Zahlen der Verletzten ist nichts bekannt. Das Beispiel von Paris zeigt sehr anschaulich, wie die Imperialisten jetzt nicht nur den Krieg nach Außen verstärken, sondern eben auch nach innen. Die Unterdrückung von Versammlungen und sozialen Bewegungen, die in diesem Fall nicht einmal einen besonders revolutionären Anspruch hatte, werden wohl in Zukunft noch verstärkt werden.
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- Kategorie: Allgemein
Mit Anlass des 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen, haben Genossinnen aus Österreich, das Rote Frauenkomitee Wien, eine Sondernummer der Zeitung "Antifaschistische Aktion – Infoblatt" herausgegeben.
Dieser Beitrag der Genossinnen ist begrüßenswert und wichtig und diese Publikation verdient eine Auseinandersetzung in ihrer Gesamtheit, ebenso wie das Flugblatt des Revolutionären Aufbaus Österreich. Hier sollen einige Auszüge dazu anregen:
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- Kategorie: Allgemein
Der deutsche Imperialismus weitet seine Agression gegen die Völker Westasiens aus. Dagegen richtet sich Widerstand, auch durch die Friedensbewegung. Ganz offenbar haben die Maoisten Widersprüche mit der Friedensbewegung, jedoch zeigt sich diese erfreulich prinzipienfest. Beispielhaft ist das folgende Flugblatt des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung.
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- Kategorie: Lateinamerika
Heute ist der 81. Geburtstag des Vorsitzenden Gonzalo. Grund genug daran zu erinnern, dass er seit seiner Festnahme am 12.09.1992 der wichtigste revolutionäre Kriegsgefangene der Welt ist. Die peruanische Reaktion hält ihn seit dem eingekerkert in Isolationshaft auf einem Marinestützpunkt. Trotz dieser Situation bewies er immer wieder, dass er nicht kapituliert hat, so wie es einige Ratten behaupten. Bei seiner Rede am 24. September 1992 legte er den Weg der peruanischen Revolution und des Volkskrieges dar und jedes Mal wenn er die Gelegenheit hatte sich öffentlich zu äußern war es für den Volkskrieg und gegen die Kapitulation. Die Bedeutung des Vorsitzenden Gonzalo erklärt sich in seinen Beiträgen für das internationale Proletariat und seine Ideologie, in der Rekonstitution und dem Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Perus und der Einleitung des Volkskrieges in Peru. Der Vorsitzende Gonzalo verkörpert die Revolution, darum ist die Kampagne für seine Freilassung und die Verteidigung seines Lebens so wichtig. Sie verhindert den finsteren Plan der Mörder der peruanischen Reaktion und ihrer Knechte, den Revisionisten, den Vorsitzenden Gonzalo zu ermorden.
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- Kategorie: Allgemein
Der sogenannte „Volksentscheid“ in Hamburg, über die Bewerbung zum Austragungsort der Olympiade, ist vorüber, das Ergebnis ist ein Nein zu Olympia in Hamburg mit etwa 51% der Stimmen, die Gegner Jubeln und die Befürworter jammern. Die Frage, dass der „Volksentscheid“ in Wirklichkeit eine andere Form der Wahl war und ist, ist in diesem Zeitraum ganz deutlich geworden. Unverblümt waren die Parolen der Bourgeoisie, die das Projekt Olympia in Deutschland und Hamburg haben wollte. „So eine Wahl hatten die noch nie!“ schallte es aus dem Radio auf allen Frequenzen. Und genau darum rückt die Frage ob Olympia nach Hamburg kommen sollte oder nicht etwas in den Hintergrund. Natürlich gibt es kein Interesse daran dass Olympia nach Hamburg kommen sollte, doch genau so soll Olympia nirgendwo anders hin. In der Frage der Wahl war der „Volksentscheid“ eine temporäre Bestätigung für die vermeintliche Legitimität der Diktatur der Bourgeoisie. Der Landeswahlleiter hatte bereits wenige Tage vor der Wahl klar gemacht, dass das formulierte Ziel der Wahlbeteiligung mindestens 50% ist und genau das wurde erreicht. Etwa 650.000 von 1,3 Millionen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Davon etwa 600.000 per Briefwahl, was noch einmal zeigt, dass die Bourgeoisie andere Formen für ihre Wahlen sucht und auch anwendet.
Die Rolle der Gegenkampagne wird angesichts dieses Ergebnisses sehr kritisch. Viele Leute die sich als revolutionär bezeichneten nahmen an ihr Teil und zeigten damit ihr wahres Gesicht. Sie spielten nach den Regeln der Herrschenden, nutzten den „legalen Spielraum“ aus und spielten letztendlich damit auch in deren Hände. Da die Nein-Stimmen letztendlich gewonnen haben war die Mobilisierung der Gegenkampagne also ganz entscheidend für die Legitimität der Wahl und damit auch für das System, wobei da kurz angemerkt sei, dass nicht nur „linke“ Kräfte gegen Olympia waren sondern beispielsweise auch die auch die AfD. Das Wecken parlamentarischer Illusionen in den Massen hat einen Schub bekommen und das Einzige was die Bourgeoisie dafür opfern musste war eine Olympiade. Für ihre Illusionen in die bürgerliche Demokratie macht die Bourgeoisie also auch Zugeständnisse, so lange diese nicht an systemrelevanten Fragen hängen.
Warum stimmten am Ende so viele gegen Olympia? Diese Frage stellen sich in den letzten Tagen alle Beteiligten, ob dafür oder dagegen. Die revisionistische Presse liefert prompt ihre Antwort und die ist wie fast immer eine ökonomistische. Für sie ist es hauptsächlich der Finanzierungsplan, der die Hamburger Bevölkerung misstrauisch gemacht hat. Die bürgerliche Presse, der Hamburger Senat und seine Sponsoren sind da etwas vielfältiger und analysieren diverse Aspekte. Die Finanzierung, der Terror, die Skandale in Sport, Politik und Wirtschaft, allgemeines Desinteresse am deutschen Spitzensport, all das sind ihre Gründe, Möglichkeiten und Ausflüchte. Was ihnen nicht in den Kopf kommt ist die unheimliche Arroganz mit der sie vor der Wahl agiert haben. Olympia kommt nach Hamburg! Das stand für sie fest und das war die Stimmung die verbreitet haben und mit der sie auch ihren Wahlkampf geführt haben, auch wenn die Wahl letztendlich gar nicht darüber entschieden hätte ob Olympia nach Hamburg kommt oder nicht. Aufgrund dieser Stimmung hielten es die Befürworter in der Bevölkerung am Ende wahrscheinlich gar nicht für nötig sich überhaupt die Mühe zu machen wählen zu gehen. Das gejammer der „hohen Herrschaften“ ist nun auf jeden Fall groß, so wie halt ist bei jemandem der von seinem hohen Ross gestoßen wurde.
Ein Aktivist der Gegenkampagne sagte nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses, dass sie gar nicht darauf vorbereitet wären. Das trifft es wahrscheinlich ganz gut, doch worauf ist man dann vorbereitet, wenn nicht aufs siegen? Zwei Dinge stehen jedoch fest, zum einen wird es in den nächsten Jahren keine große Bewegung gegen Olympia mehr in Hamburg geben und zum anderen stehen die Leute der Gegenkampagne nun vor der großen Herausforderung ihre Wahlversprechen zu erfüllen. Denn wenn sie recht behalten sollten, dann bedeutet kein Olympia, dass es mehr Bolzplätze undInvestitionen für Bildung geben wird.
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- Kategorie: Asien
Am 27. November wurden bei einem Hinterhalt, der der Neuen Volksarmee (New Peoples Army - NPA) zugeschrieben wird, zwei Soldaten getötet und drei weitere, darunter ein Offizier, verletzt. Der Hinterhalt fand auf der Hauptinsel der östlichen Visayas, in der Provinz Samar statt, die Einheiten wurden wärend einer Autofahrt auf dem Maharlika Highway der Strasse die die Philippinen einmal von Norden bis Süden, mit Unterbrechung durch Fähren, verbindet unter Beschuss genommen, nachdem ein IED (improvisierter Sprengsatz) explodierte.
Drei Tage zuvor wurde im Norden der Provinz Samar bei einem Hinterhalt ein Soldat getötet und fünf verletzt. Auch hier wurde das Fahrzeug der reaktionären Streitkräfte unter Beschuss genommen, es befand sich auf dem Weg zum lokalen Hauptquartier der Soldaten.
Am 29. November wurden drei weitere Soldaten bei einem Gefecht in Samar verletzt, bei dem angeblich ein Kämpfer der NPA getötet wurde.
Auf der südlichen Insel Mindanao gab es im Umland der Stadt Davao City am 23. November ein Gefecht bei dem ein Angehöriger der NPA getötet worden sein soll. Die Gruppe, die sich nach dem Schusswechsel mit den reaktionären Streitkräften zurückzog, soll bei Angriffen auf verschiedenes schweres Gerät in dem Zeitraum vor dem Gefecht beteiligt gewesen sein.
